Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Police Authority (MPA) – und gegenüber Mitgliedern der örtlichen
Gemeinschaft erklären. Stadtbezirke mit schlechten Leistungsdaten müssen
einen sich über drei Monate erstreckenden Aktionsplan erarbeiten und auf
anschließenden Treff en Rückmeldung zu diesem geben.
Seit dem Start von „Operation Pennant“ ist das Ausmaß der
Unverhältnismäßigkeit beim Metropolitan Police Service in ganz
London zurückgegangen, und die Quoten von Festnahmen nach einer
Personenkontrolle und Durchsuchung sind hinsichtlich der ethnischen
Zugehörigkeit gleichmäßiger verteilt. Die Daten werden schneller eingegeben,
und die Überwachung wurde verbessert, sodass sichergestellt ist, dass
die Beamten die kontrollierten Personen um die Angabe ihrer ethnischen
Zugehörigkeit bitten und diese auch notieren. Im Rahmen des Prozesses
wurden 15 bis 20 Stadtbezirke herausgegriff en, und 90 % von ihnen haben
deutliche Verbesserungen erzielt.
4.3.2. Mechanismen für Beschwerden seitens der Öff entlichkeit
Wenn ein formaler Prozess existiert, wie eine Kontrolle und Durchsuchung
durchzuführen ist, kann die angehaltene Person auch über ihre Rechte und
Beschwerdemöglichkeiten informiert werden. So kann auch die Öff entlichkeit
sicherstellen, dass von den Befugnissen nicht auf diskriminierende Weise
Gebrauch gemacht wird.
FALLSTUDIE 14: VEREINIGTES KÖNIGREICH
Broschüren „Lernen Sie Ihre Rechte kennen“
Die britische Association of Police Authorities (Vereinigung der
Polizeibehörden) gibt eine Broschüre zum Thema „Lernen Sie Ihre Rechte
kennen“ heraus, mit der die Öff entlichkeit und insbesondere junge Menschen
über die Verfahren bei Personenkontrollen und Durchsuchungen informiert
werden sollen. Diese Broschüre ist in 20 Sprachen verfügbar, unter anderem
auf Arabisch, Chinesisch, Gujarati, Serbisch, Somalisch und Vietnamesisch. Sie
enthält verständliche, leicht zugängliche Informationen zu folgenden Themen:
– worin besteht eine Kontrolle bzw. eine Kontrolle mit Durchsuchung
– warum werden Kontrollen und Durchsuchungen durchgeführt
– wo können sie stattfi nden
– welche Kleidungsstücke müssen die Durchsuchten auf Anweisung der
Polizei ablegen
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