Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch ein Profi ling unter Berücksichtigung von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit oder Religion als diskriminierend und daher unrechtmäßig anzusehen ist und unter welchen Umständen ein Verweis auf diese Merkmale zulässig sein kann. Anschließend untersucht das Handbuch die schädlichen Auswirkungen eines diskriminierenden Ethnic Profi ling, ihre Wirksamkeit als Instrument der Strafverfolgung sowie alternative Methoden der Polizeiarbeit und Schutzmaßnahmen gegen eine missbräuchliche Verwendung des Profi ling. In diesem Handbuch wird statt des gängigeren Begriff s Ethnic Profi ling der Begriff „diskriminierendes Ethnic Profi ling“ verwendet, um die Praxis zu beschreiben, bei der Entscheidungen der Strafverfolgung ausschließlich oder überwiegend auf der Rasse, der ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit einer Person basieren. Dies liegt darin begründet, dass der Begriff Ethnic Profi ling von den Medien, von Wissenschaftlern und von Bürgerrechtsorganisationen weitestgehend ohne genaue oder einheitliche Bedeutung verwendet wird. Eine offi ziell anerkannte europäische Beschreibung ist am ehesten diejenige der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (nachstehend: ECRI), die „rassisches Profi ling“ wie folgt defi niert: „die ohne objektive und vernünftige Begründung erfolgende polizeiliche Berücksichtigung von Merkmalen wie Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit oder nationale oder ethnische Herkunft im Rahmen von Kontrollen, Überwachungen oder Ermittlungen“. ( 2 ) Wie die ECRI in der Erläuterung der Beweggründe zu ihrer Allgemeinen politischen Empfehlung Nr. 11 betont hat und wie in Kapitel 2 dieses Handbuchs erörtert wird, lässt sich eine direkte Diskriminierung niemals juristisch rechtfertigen, und eine „angemessene Rechtfertigung“ für die Berufung auf die Faktoren Rasse, ethnische Herkunft oder Religion ist nur unter bestimmten, sehr eingeschränkten Umständen möglich. Schwerpunkt dieses Handbuchs ist die Untersuchung des Profi ling im Kontext der allgemeinen Polizeiarbeit einschließlich der Terrorismusbekämpfung. Es befasst sich jedoch nicht mit dem Profi ling im Kontext von Asyl, Immigration oder Zoll, wo die Nationalität (und somit indirekt möglicherweise Rasse, ethnische Herkunft oder Religion) eine wichtige Rolle bei der Entscheidungsfi ndung spielen kann. Das Handbuch beschränkt sich ferner darauf, das Profi ling im Kontext der Ausübung polizeilicher Befugnisse für Kontrollen und Durchsuchungen zu beleuchten. Entsprechend behandelt er nicht das Profi ling bei anderen Aufgaben wie Data Mining (Datenschürfung), Überprüfung von Aufenthaltsgenehmigungen oder Identitätsfeststellungen. Das Handbuch enthält zahlreiche Beispiele und Fallstudien, um polizeiliche Praktiken und Maßnahmen aufzuzeigen, die negative oder positive Auswirkungen hatten. Sofern nicht anders angegeben, wurden die Fallstudien ( 2 ) ECRI (2007), Absatz 1. 6
Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch von der Universität Warwick und von der Open Society Justice Initiative (OSJI) bereitgestellt. Unser Dank gilt den Teilnehmern eines Peer-Review-Meetings im Oktober 2009: Frau Greet Elsinga, Polizeikommissarin und Senior Adviser der Polizeiakademie der Niederlande; Herr Karl-Heinz Grundböck, Leiter des Zentrums für Grundausbildung des Österreichischen Bundesministeriums für Inneres und Generalsekretär der Association of European Police Colleges (AEPC); Frau Maria Knutsson, Senior-Dozentin am Nationalen Polizeikolleg Schwedens; Herr Andre Konze, Polizeikommissar bei der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Deutschland); und Herr Murat Yildiz, Schulungsberater der Einheit Strategische Polizeiangelegenheiten (SPMU) bei der OSZE. Anmerkungen zum Entwurf des Leitfadens stammten ferner von Simon Denison aus dem Offi ce for Criminal Justice Reform des Vereinigten Königreichs und von James A. Goldston, geschäftsführender Direktor der Open Society Justice Initiative. Sofern möglich wurde in den Fußnoten eine Kurzform für die Verweise verwendet. Die vollständigen Verweise enthält die Bibliografi e am Ende dieses Handbuchs. Dort fi ndet sich ferner eine Liste mit den Websites der zwischenstaatlichen Organe, deren Dokumentation wiederholt zitiert wird. 7
Seite 1: Für eine eff ektivere Polizeiarbei
Seite 4 und 5: Dieser Bericht bezieht sich auf die
Seite 6 und 7: Diskriminierendes „Ethnic Profi l
Seite 58 und 59:
Diskriminierendes „Ethnic Profi l
Seite 60 und 61:
Seite 62 und 63:
Seite 64 und 65:
Seite 66 und 67:
Seite 68 und 69:
Seite 70 und 71:
Seite 72 und 73:
Seite 74 und 75:
Seite 76 und 77:
Seite 78 und 79:
Seite 80 und 81:
Seite 82 und 83:
Seite 84:
Photo credit (cover): Frédéric Ci
Alle anzeigen

Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?