Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
4.3.1. Interne Überwachung und Aufdeckung
von Unverhältnismäßigkeit
Ein langfristiger Vorteil von Aufzeichnungen besteht darin, dass Beamte
in Führungspositionen feststellen können, ob sich die Befugnisse für das
Anhalten und Durchsuchen von Personen in unverhältnismäßiger Weise gegen
bestimmte Minderheitengruppen richten, und dass sie die Anweisungen für
die Beamten entsprechend anpassen können. Gemäß dem Verhaltenskodex
im Rahmen von PACE in England und Wales sind leitende Beamte verpfl ichtet
zu überwachen, wie von den Befugnissen für das Anhalten und Durchsuchen
von Personen Gebrauch gemacht wird. Sie müssen insbesondere prüfen, „ob
es Belege dafür gibt, dass von den Befugnissen aufgrund stereotyper Bilder
oder unzulässiger Verallgemeinerungen Gebrauch gemacht wird“. ( 72 ) Im
Verhaltenskodex wird den leitenden Beamten empfohlen, die Aufzeichnungen
zu den Kontrollen zu untersuchen, um so Trends oder Muster zu erkennen,
die Anlass zu Besorgnis geben. Im Verhaltenskodex wird gefordert, eine
derartige Überwachung durch die Erstellung statistischer Datensätze zu den
Kontrollen und Durchsuchungen, welche von den einzelnen Polizeidiensten
durchgeführt werden, sowie auf Gebietsebene innerhalb eines Polizeibezirks zu
unterstützen. Die Beispiele der beiden nachstehenden Fallstudien zeigen, wie
sich verschiedene Polizeieinheiten die aus den Formularen zu Kontrollen und
Durchsuchungen gewonnenen Daten zunutze gemacht haben, um Korrekturen
an ihren Kontrollpraktiken vorzunehmen. ( 73 )
FALLSTUDIE 12: VEREINIGTES KÖNIGREICH
Computerunterstützte Überwachung des Verhaltens einzelner Polizisten
bei Kontrollen in Hertfordshire
Die statistischen Daten für den Polizeibezirk Hertfordshire zeigten, dass
im Zeitraum 2006/2007 43 326 Kontrollen sowie 11 511 Kontrollen mit
Durchsuchungen durchgeführt worden waren. ( 74 ) Dies war zwar eine
relativ niedrige Zahl verglichen mit anderen Polizeieinheiten im Vereinigten
Königreich, die Auswertung der Daten ergab jedoch, dass bei „Schwarzen“
eine fünf Mal höhere Wahrscheinlichkeit und bei Asiaten eine 1,8 Mal höhere
Wahrscheinlichkeit als bei Weißen bestand, angehalten und durchsucht zu
werden. Die Beamten der obersten Führungsebene erkannten jedoch, dass die
Beamten in Führungspositionen diese Informationen nicht erhielten und auch
nicht darin geschult waren, wie dieser Unverhältnismäßigkeit begegnet werden
sollte. Aufgrund der relativ geringen Zahl von Kontrollen und Durchsuchungen
( 72 ) INNENMINISTERIUM DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS (2008), Absatz 5.1.
( 73 ) Ähnliche Ansätze wie die beschriebenen fi nden sich auch in den Vereinigten Staaten, siehe Hill (2002), S. 18.
( 74 ) JUSTIZMINISTERIUM DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS (2008).
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