Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
illegale Drogen besitzt oder in dem von ihr gesteuerten Fahrzeug
mit sich führt.
In den meisten Mitgliedstaaten geben die Daten zur
Strafgerichtsbarkeit gegenwärtig keinen Überblick über den
Weg, den einzelne Vorfälle oder Rechtssachen durch die
Strafgerichtsbarkeit nehmen, sodass zurzeit nicht nachvollzogen
werden kann, ob eine Festnahme zu einer Strafverfolgung und
schließlich Verurteilung führt. Die „Treff erquote“ lässt daher
keine endgültige Aussage darüber zu, ob die kontrollierte Person
tatsächlich gegen das Gesetz verstoßen hat.
„Unverhältnismäßigkeit hinsichtlich der Bevölkerung“
bezieht sich auf eine Situation, in der die Mitglieder einiger
ethnischer Gruppen in der Bevölkerung häufi ger polizeilichen
Maßnahmen unterzogen werden als andere Gruppen, wenn ihr
jeweiliger Anteil an der Gesamtbevölkerung eines bestimmten
Gebiets berücksichtigt wird. Dieser Begriff sollte nicht mit
rechtmäßigen Prüfungen auf „Verhältnismäßigkeit“ verwechselt
werden. Wenn sich beispielsweise die Bevölkerung, die in
einem bestimmten Gebiet lebt oder dieses passiert, zu 90 % aus
Weißen und zu 10 % aus Nicht-Weißen zusammensetzt und
50 % aller Personenkontrollen und -durchsuchungen bei Nicht-
Weißen durchgeführt werden, würde dies darauf hindeuten, dass
Personenkontrollen und -durchsuchungen bei einem Segment
der Bevölkerung unverhältnismäßig oft durchgeführt werden.
Zu erwarten wäre, dass der Anteil der Personenkontrollen und
-durchsuchungen stärker mit den Anteilen der verschiedenen
Gruppen an der verfügbaren Bevölkerung übereinstimmen würde.
Die Ergebnisse der EU-MIDIS-Studie zur Anzahl und Häufi gkeit von
Polizeikontrollen, welchen die Mitglieder der Mehrheits- und der
Minderheitsbevölkerung in zehn Mitgliedstaaten unterzogen wurden (siehe
Abbildungen 1 und 2), machen für sich betrachtet keine Aussage zu einem
diskriminierenden Profi ling bei der Polizei. Dies hängt damit zusammen, dass
die EU-MIDIS Ergebnisse Kriminalitätsmuster in bestimmten Nachbarschaften
und Gemeinschaften widerspiegeln könnten, in denen intensivere polizeiliche
Maßnahmen durchgeführt wurden. Wenn wir jedoch die Ergebnisse der Studie
zum Ausgang der letzten von den Befragten erlebten Kontrolle betrachten,
welche eine Reihe von Fragen umfassten, was die Polizei tatsächlich tat,
können wir sehen, ob eine Kontrolle zu einer Festnahme führte, die als
„Treff er“ gewertet werden kann – zum Beispiel, wenn sich herausstellt, dass
die kontrollierte Person illegale Drogen mit sich führt. Insgesamt lagen für
alle zehn Mitgliedstaaten, für die wir die Ergebnisse bezüglich der Mehrheits-
und der Minderheitsbevölkerung vergleichen können (die Minderheiten in
Griechenland ausgenommen), die Festnahmequoten bzw. „Treff erquoten“ aus
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