Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
sollten sie diese Beschreibung nicht als Grundlage für Operationen wie
Kontrollen und Durchsuchungen verwenden, da sie wahrscheinlich eine
große Zahl unschuldiger Personen anhalten würden, die zufällig ebenfalls
diese Merkmale aufweisen. Für ihre Untersuchung sollten sie sich vielmehr um
konkrete operative Erkenntnisse bemühen.
„Detaillierte Profi le, die auf Faktoren basieren, für die Statistiken
belegen, dass sie mit einem bestimmten kriminellen Verhalten
in Beziehung stehen, können wirksame Instrumente sein, um
die begrenzten Ressourcen der Strafverfolgung zielgerichteter
einzusetzen.“
Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Förderung
und den Schutz der Menschenrechte bei der Bekämpfung des
Terrorismus, Scheinin 2007, Randnummer 33.
Gute aus der Aufklärungsarbeit herrührende Erkenntnisse können ebenfalls
das Risiko eines unrechtmäßigen diskriminierenden Profi ling mindern. Wenn
Strafverfolgungsmaßnahmen auf konkreten, zeitlich relevanten Erkenntnissen
basieren, sind sie mit größerer Wahrscheinlichkeit objektiv und basieren mit
geringerer Wahrscheinlichkeit auf Stereotypen. Wenn den Beamten rechtzeitig
detaillierte Erkenntnisse zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise bei
Einsatzbesprechungen zu Beginn jeder Schicht, dürfte die Ermessensfreiheit
eingeschränkt werden und die Beamten verfügen über Vorgaben, wie sie ihre
Befugnisse konkreter bei den aktuellen Straftatenmustern und ermittelten
Sicherheitsproblemen einsetzen können. Die Qualität und die Nutzung von
Erkenntnissen, welche sich auf verhaltensbedingte Faktoren stützen, werden
am wirksamsten verbessert, wenn dies mit einer verstärkten Aufsicht und
Überwachung einhergeht, wie die Beamten von ihren Befugnissen Gebrauch
machen.
4.6. Begegnungen von guter „Qualität“
Wie in Kapitel 3 erläutert wurde, kann allein das Gebrauchmachen von
Befugnissen für das Anhalten und Durchsuchen von Personen negative
Gefühle in der Öff entlichkeit wecken. Daher sollte sichergestellt werden, dass
ein unnötiges Zusammentreff en zwischen der Polizei und der Bevölkerung
möglichst minimiert wird, dass der Prozess transparent ist und dass die
Bevölkerung respekt- und würdevoll behandelt wird. Britischen Forschungen
zufolge sorgen sich kontrollierte Personen wegen der Häufi gkeit, mit der sich die
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