Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
konnten die Vorgesetzten keine Unterschiede ausmachen. Ohne statistische
Belege hielten sich die Vorgesetzten damit zurück, die Beamten anzusprechen,
da sie befürchteten, man würde ihnen dies als Bezichtigung des Rassismus
auslegen.
Im April 2007 wurden neue Formulare für die Kontrollen eingeführt, und
die Vorgesetzten mussten diese nach jeder Schicht prüfen. Anschließend
wurden die Formulare in eine Datenbank eingelesen, auf die alle Beamten
über das Intranet der Polizei zugreifen konnten. Die Vorgesetzten
erstellten ein statistisches Bild, wie die einzelnen Beamten und Teams von
Kontrollen Gebrauch machten. Anfang 2008 entwickelte die Polizei ein
Softwareprogramm, mit dem ermittelt werden konnte, ob Beamte statistisch
gesehen eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Personen kontrollierten,
die einer ethnischen Minderheiten angehörten. ( 75 ) Die Software gestattete
ferner die Überwachung folgender Informationen: Gelegenheit und
Zufall; die Tatsache, dass die Anzahl der Kontrollen und Durchsuchungen
insgesamt gering war; die Tatsache, dass die Beamten nicht dort Kontrollen
durchführten, wohin sie geschickt worden waren; sowie die Tatsache, dass
sie an manchen Tagen nur auf Verdächtige aus dem Kreis der Minderheiten
trafen. Hieraus errechnete das Programm „Wahrscheinlichkeitsbänder“, die
auf der Wahrscheinlichkeit basierten, mit der die einzelnen Polizeibeamten
Personen aus Minderheitsgruppen anhielten und dabei mit ihrem Wert über
einem bestimmten statistisch relevanten Verhältnis lagen. Das Programm
identifi zierte anschließend alle Beamten, die bei den Kontrollen ihr jeweiliges
spezifi sches Verhältnis überschritten hatten.
Zunächst lagen rund 25 Beamte in dem Wahrscheinlichkeitsband. Die für
das Thema Vielfalt zuständige Einheit sprach mit allen von ihnen; außerdem
befragte sie auch Polizisten mit Werten, die innerhalb der Verhältnismäßigkeit
lagen, und hohen Treff erquoten, um herauszufi nden, wie diese die Kontrollen
angingen. Die Analyse der Daten ergab, dass bestimmte Beamte Probleme
hatten, „angemessene Gründe“ für eine Kontrolle zu verstehen. Ferner gab es
bestimmte polizeiliche Operationen mit rechtmäßigen Zielen, die jedoch zu
unverhältnismäßigen Ergebnissen führten.
Inzwischen wird das Softwareprogramm monatlich ausgeführt, und die
Vorgesetzten erhalten automatisch eine E-Mail, wenn einer der ihnen
unterstellten Beamten identifi ziert wird. Ferner werden Details zu von den
( 75 ) Bei der Berechnung der Unverhältnismäßigkeit wurden Toleranzen für die Zusammensetzung der
Bevölkerung in den einzelnen Ortsbezirken und für die Zeit, die die Beamten jeweils in einem solchen
Bezirk arbeiteten, vorgesehen. Zuvor wurde die Unverhältnismäßigkeit dadurch bestimmt, dass der
ermittelte Prozentsatz der angehaltenen Minderheiten mit ihrem prozentualen Anteil an der örtlichen
Wohnbevölkerung verglichen wurde. Die Beamten pfl egten unverhältnismäßige Muster damit zu
rechtfertigen, dass sie sagten, diese Kontrollen hätten in Gegenden mit einem hohen Anteil an Minderheiten
an der Bevölkerung stattgefunden.
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