Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Ethnische Statistiken
Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Um den Nachweis für eine Beschwerde über eine indirekte
Diskriminierung im Kontext des Ethnic Profi ling zu erbringen,
müssen statistische Daten zur Verwendung polizeilicher
Befugnisse nicht nur verfügbar, sondern auch nach Rasse,
ethnischer Zugehörigkeit oder Religion aufgeschlüsselt
sein. Leider stehen in den meisten Ländern keine derartigen
„ethnischen“ Daten zur Verfügung. Das größte Hindernis
für das Zusammentragen derartiger Daten ist die unter den
nationalen Einrichtungen weitverbreitete Annahme, dass
diese Art der Erfassung von Daten nicht mit den Vorschrift en
zum Schutz der Privatsphäre und insbesondere nicht mit den
Datenschutzgesetzen vereinbar sei. Trotz der Gefahr, dass Daten,
die diese sensiblen Informationen enthalten, zweckentfremdet
werden könnten, gestattet es das Gesetz, einen Mittelweg zu
fi nden zwischen dem Recht auf Schutz persönlicher Daten und
der Notwendigkeit, derartige Informationen zusammenzutragen,
um eine Diskriminierung durch Behörden zu vermeiden, sofern
ausreichend Schutzmaßnahmen vorhanden sind. ( 30 )
Ferner zeigen die Ergebnisse der von der FRA durchgeführten
EU-MIDIS-Studie (siehe unten), dass 65 % der 23 500 befragten
Personen in den EU-Mitgliedstaaten, die einer ethnischen
Minderheit angehören oder einen Migrationshintergrund haben,
sich bereit zeigten, im Kontext einer Volkszählung anonyme
Informationen zu ihrer ethnischen Herkunft bereitzustellen,
wenn diese Informationen zur Bekämpfung diskriminierender
Praktiken genutzt werden könnten. ( 31 )
( 30 ) Siehe insbesondere Simon (2007).
( 31 ) Frage A5a der EU-MIDIS-Studie lautete wie folgt: Sind Sie dafür oder dagegen, im Rahmen einer
Volkszählung auf anonymer Basis Informationen über Ihre ethnische Herkunft bereitzustellen, wenn dies
dazu beitragen könnte, die Diskriminierung in [LAND] zu bekämpfen?
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