Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Strafverfolgung auf ethnische Minderheiten konzentriert, wegen der Behandlung
der angehaltenen Person durch die Polizeibeamten (häufi g als „Qualität der
Kontrolle“ bezeichnet) und wegen der Gründe für diese Kontrolle. ( 81 )
Die negativen Auswirkungen wiederholter Kontrollen durch die Polizei
sind deutlich geringer, wenn sich der Beamte professionell und respektvoll
verhält. Insbesondere wenn der Grund für die Kontrolle genannt wird, erhöht
sich der Grad der Zufriedenheit mit der Begegnung. Sicherzustellen, dass
Polizeibeamte höfl ich sind und die nötigen Informationen bereitstellen, ist
eine Strategie, die wenig Aufwand erfordert, die sich aber nicht immer leicht
umsetzen lässt. Bei Bestrebungen, die Qualität der Kontrollen zu verbessern,
ergeben sich häufi g Schwierigkeiten aufgrund der teilweise eingeschränkten
Kommunikationsfähigkeit der Beamten, aufgrund der Unfähigkeit, den Grund
für die Maßnahme zu nennen, und gelegentlich aufgrund der Notwendigkeit,
bestehende Animositäten mit bestimmten Bereichen der Gemeinschaft
überwinden zu müssen. Indem eine gute Qualität des Zusammentreff ens
sichergestellt wird, wird ein Ethnic Profi ling natürlich nicht aus der Welt
geschaff t, aber die Beamten werden dadurch zunächst einmal gezwungen,
gegenüber sich selbst und der kontrollierten Person zu bestätigen, dass weder
ethnische Zugehörigkeit noch Rasse oder Religion ausschlaggebender Grund
für die Kontrolle waren. Zweitens hilft eine gute Qualität des Zusammentreff ens
sicherzustellen, dass die kontrollierte Person kein diskriminierendes Motiv hinter
der Maßnahme sieht. Wenn die kontrollierte Person den Eindruck erhält, dass
eine diskriminierende Ethnic Profi ling stattgefunden hat – selbst, wenn dies gar
nicht der Fall ist –, hat diese Praxis bereits einen Schaden angerichtet.
FALLSTUDIE 17: VEREINIGTES KÖNIGREICH
Betroff enen den Grund für die Kontrolle und Durchsuchung mitteilen
Artikel 2 von PACE sieht gesetzliche Sicherungsmechanismen für die
Befugnisse bei Kontrollen und Durchsuchungen vor. Bevor ein Fahrzeug oder
eine Person durchsucht werden darf bzw. bevor ein Fahrzeug oder eine Person
zum Zwecke einer Durchsuchung an- bzw. festgehalten werden darf, muss der
Beamte angemessene Schritte unternehmen, um der kontrollierten Person
Folgendes mitzuteilen:
– seinen Namen,
– den Namen der Polizeistation, zu der er gehört
– den Gegenstand der Durchsuchung und
– die Gründe für die Durchsuchung.
( 81 ) HAVIS & BEST (2004).
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