Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Beamten durchgeführten Kontrollen sowie eine Schablone für die dem
Beamten zu stellenden Fragen generiert. Die leitenden Beamten haben zudem
eine einschlägige Ausbildung erhalten und müssen den betreff enden Beamten
befragen. Sie erstellen einen Bericht zu allen Befragungen und sprechen darin
Empfehlungen für Maßnahmen oder Nachschulungen aus.
Die Quote der statistisch signifi kanten Unverhältnismäßigkeit ist bei den
Beamten, die ermittelt und befragt wurden, sowie bei den entsprechenden
Polizeieinheiten als Ganzes zurückgegangen. Anhand der Daten können
die Vorgesetzten regelmäßig Gespräche mit den Beamten führen, und den
Beamten ist nicht nur bewusst, dass die von ihnen durchgeführten Kontrollen
einer genauen Überprüfung unterzogen werden, sondern dass sie auch eine
etwaige Unverhältnismäßigkeit begründen müssen. Ergänzend zum Fokus auf
einzelne Beamten wurden die Protokolle zur Auswertung der Auswirkungen
auf die Gemeinschaft verbessert, so dass bei der Planung von Operationen
deren mögliche Auswirkung auf die Öff entlichkeit berücksichtigt wird und die
Beamten entsprechend instruiert werden.
FALLSTUDIE 13: VEREINIGTES KÖNIGREICH
Metropolitan Police Service in London: System „Operation Pennant“
Im Oktober 2006 führte der Metropolitan Police Service in London „Operation
Pennant“ ein, ein internes Erfassungssystem, mit dem ein unverhältnismäßiger
Gebrauch von Kontroll- und Durchsuchungsbefugnissen reduziert werden
soll, indem die Londoner Polizeibezirke mit den schlechtesten Ergebnissen
zur Verantwortung gezogen werden. Für den Leistungsrahmen des Systems
werden hauptsächlich fünf Aspekte in Zusammenhang mit der Nutzung dieser
Befugnisse untersucht:
– die Anzahl der Kontrollen und Durchsuchungen,
– die Festnahmequote,
– die Tatsache, ob die von der kontrollierten Person angegebene ethnische
Zugehörigkeit auf dem Formular erfasst wurde,
– das rechtzeitige Einspielen der Daten aus den Formularen der Kontrollen in
die zentrale Datenbank und
– die ethnische Unverhältnismäßigkeit bei Durchsuchungen von Londoner
Bürgern.
Jede Variable wird gemäß ihrer Bedeutung gewichtet, und die Software
generiert eine Rangliste für die Leistung der 37 Stadtbezirke Londons.
Vierteljährlich müssen die fünf Stadtbezirke mit der schlechtesten Leistung
einen Fragebogen zur Eigenbewertung ausfüllen, damit Strategien und
Praktiken aufgezeigt werden, die möglicherweise eine unverhältnismäßige
Auswirkung haben. Anschließend müssen die Polizisten der betreff enden
Stadtbezirke ihre Leistung gegenüber der Zentralbehörde – der Metropolitan
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