Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Einleitung
„Ethnic Profi ling“, sprich herkunftsbasierte Personenprofi le, ist keine neue Praxis
in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Nach den Terroranschlägen
in den Vereinigten Staaten Amerikas (USA, 2001), in Madrid (2004) und
London (2005) sowie aufgrund gestiegener Bedenken in Bezug auf illegale
Einwanderer scheint Ethnic Profi ling jedoch stärker ins Bewusstsein gerückt
zu sein. Andererseits haben zwischenstaatliche Organisationen wie die
Vereinten Nationen (UN), der Europarat und die Europäische Union (EU) sowie
Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Schutz der Menschenrechte
einsetzen, Bedenken angemeldet. Es wurde vor allem argumentiert, dass
Ethnic Profi ling nicht nur gegen die Rechtsvorschriften zum Schutz vor
Diskriminierung verstoße, sondern es auch schädliche soziale Auswirkungen
habe. Trotzdem wird in Europa generell zu wenig über die Praxis des Ethnic
Profi ling berichtet und außerhalb des Vereinigten Königreichs ist kaum etwas
darüber bekannt. Da das Vereinigte Königreich seit den 1980er Jahren gegen
Ethnic Profi ling vorgeht, kann es diesbezüglich auf umfangreiche Forschungen
und ein umfassendes politisches Instrumentarium zurückgreifen. In den
übrigen EU-Mitgliedstaaten hingegen wurde diskriminierendem Ethnic Profi ling
weniger Aufmerksamkeit gewidmet. Aus diesem Grund stammt die europäische
Literatur zu diesem Thema überwiegend aus dem Vereinigten Königreich,
sodass zahlreiche Beispiele, die das vorliegende Handbuch auff ührt, auf dieses
Land Bezug nehmen. Dabei ist unbedingt zu beachten, dass die Europäische
Union und insbesondere das Europäische Parlament das Problem der Erstellung
von Personenprofi len bei der Terrorismusbekämpfung, Strafverfolgung,
Einwanderung sowie Zoll- und Grenzkontrolle als äußerst dringend erkannt
haben. ( 1 ) Vor diesem Hintergrund soll das vorliegende Handbuch den
geneigten Leser in das Thema des Ethnic Profi ling als Konzept und Praxis
einführen – eine Praxis, die angesichts ihres Potenzials zu diskriminieren und
Grundrechte zu beeinträchtigen, in Frage gestellt werden kann.
Diese Veröff entlichung richtet sich vorrangig an Beamte von
Strafverfolgungsbehörden in Führungspositionen. Sie soll dazu beitragen, die
Kenntnisse über Theorie und Praxis des Ethnic Profi ling zu verbessern, und
stellt diese in einen rechtlichen und sozialen Kontext. Hierzu wird erläutert,
wie das „Profi ling“ (d.h. die Erstellung von Personenprofi len) in allgemeinen
Kontexten außerhalb der Strafverfolgung eingesetzt wird, beispielsweise in
der Marktforschung. Anschließend untersucht der Leitfaden das Profi ling
als Praxis im Kontext der Strafverfolgung. Insbesondere wird erklärt, wann
( 1 ) Siehe die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. April 2009 mit einem Vorschlag für eine
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat.
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