Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
4. Bekämpfung eines
diskriminierenden Ethnic Profi ling
In diesem Kapitel werden Maßnahmen erörtert, die einen Beitrag dazu leisten
können, die Gefahr auszuschließen, dass es zu einem diskriminierenden Ethnic
Profi ling kommt oder dass der Eindruck eines solchen Profi ling entsteht.
Derartige Maßnahmen können sowohl auf Leitungs- als auch auf operativer
Ebene ergriff en werden und umfassen die Folgenden: Erteilung eindeutiger
Anweisungen an die Beamten; Schulungen, in denen die Beamten gute
Beziehungen zu den Gemeinschaften entwickeln können; Aufzeichnungen
zur Verwendung der Kontroll- und Durchsuchungsbefugnisse, verbunden
mit angemessener interner Überwachung und Beschwerdemechanismen,
um diskriminierende Praktiken der Polizei aufzudecken und zu korrigieren;
Verwendung geeigneter aus der Aufklärungsarbeit gewonnener Erkenntnisse
und insbesondere guter Verdächtigenbeschreibungen.
Eine Reihe weiter gefasster Strategien der Polizeiarbeit wird im vorliegenden
Dokument nicht erörtert, anzumerken ist jedoch, dass es allgemein hilfreich
sein kann, durch die Polizeiarbeit gute Beziehungen in der Gemeinschaft
zu pfl egen – insbesondere mit Minderheiten, die sich bereits verdächtigt
fühlen –, um Vertrauen und Zusammenarbeit zu fördern. Langfristig ist dies
auch wichtig, um etwaige Vorurteile einzelner Beamter zu zerstreuen und
etwaige falsche Stereotypen auszuräumen. Im Rahmen eines solchen Ansatzes
sollte das Augenmerk auch auf die Einstellungsstrategie gerichtet werden,
um zu gewährleisten, dass innerhalb der Strafverfolgungsbehörden alle
Gemeinschaften vertreten sind.
Dieses kurze Handbuch verfolgt nicht die Absicht, eine umfassende
Profi lbildungsstrategie für die Polizei vorzulegen. Es versucht vielmehr,
einführende Informationen bereitzustellen, um zu Diskussionen und
Maßnahmen in denjenigen Mitgliedstaaten anzuregen, in denen dieses Thema
unzureichende Beachtung fi ndet.
4.1. Eindeutige Anweisungen für Beamte
Angesichts der Schwierigkeit zu erkennen, wann die Verwendung von ethnischer
Zugehörigkeit, Rasse oder Religion diskriminierend oder unrechtmäßig ist, sind
eindeutige Anweisungen seitens der Vorgesetzten besonders wichtig. Beamte
in Führungspositionen müssen gegenüber den ihnen unterstellten Beamten
klarstellen, wann es zulässig ist, sich auf rassische, ethnische oder religiöse
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