Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Boston vor den Anschlägen aus. So wurde eine Reihe von Kriterien entwickelt,
mit denen Verhaltensweisen identifi ziert werden können, die für Personen
typisch sind, welche beim Einchecken, bei Sicherheitskontrollen oder in einer
Menschenmenge unter Stress stehen. Diese Kriterien wurden mit Hilfe der
Informationen angepasst, die aus den Angriff en vom 7. Juli auf die Londoner
U-Bahn gewonnen wurden.
Alle für die Londoner U-Bahn zuständigen BTP-Beamten haben die BASS-
Schulung durchlaufen, und inzwischen wird das Programm auf die Polizisten
ausgeweitet, die landesweit für das Eisenbahnsystem zuständig sind. Die
zweitägige Schulung umfasst Vorträge, Diskussionen und praktische Übungen
im Schulungsraum wie an Verkehrsknoten. Bei der Schulung wird darauf
hingewiesen, dass es kein rassisches oder religiöses Profi l für Terroristen
gibt – die jüngsten Angriff e wurden von Menschen praktisch jeder ethnischen
Herkunft verübt.
Nachdem alle Beamten die Schulung erhalten hatten, ergab eine sechs
Monate später intern von der BTP durchgeführte Überprüfung, dass sich die
Qualität der Kontrollen bei den U-Bahnen wesentlich verbessert hatte. Die
tatsächliche Anzahl der Kontrollen ging deutlich zurück, während die Zahl der
Festnahmen aufgrund der Kontrollen wesentlich gestiegen war. Auch die aus
den Kontrollen gewonnenen Erkenntnisse waren deutlich besser geworden.
Den Rückmeldungen der Beamten war zu entnehmen, dass sie die während der
Schulung bereitgestellten praktischen Werkzeuge zu schätzen wussten. ( 80 )
4.5. Gute Verdächtigenbeschreibungen
und gute Erkenntnisse
Eine gute Verdächtigenbeschreibung kann dazu beitragen, das Risiko eines
unrechtmäßigen diskriminierenden Profi ling zu mindern. Die Beschreibung
eines Verdächtigen besteht aus Informationen zur Person wie Haut-, Haar-
und Augenfarbe, Körpergröße und -gewicht sowie Kleidung und wird aus
Beschreibungen des Opfers der Straftat oder Beschreibungen von Zeugen
abgeleitet. Eine gute Verdächtigenbeschreibung kann den Beamten als
Grundlage bereitgestellt werden, aufgrund derer sie Personen anhalten
und durchsuchen, um Verdächtige festzunehmen. Wenn die Beamten der
Strafverfolgung jedoch nur eine zu allgemeine Verdächtigenbeschreibung
erhalten, die Rasse, ethnische Zugehörigkeit oder ähnliche Merkmale umfasst,
( 80 ) SIEHE AUCH BRITISH TRANSPORT POLICE AUTHORITY (2009), PROTOKOLL DER SITZUNG DES STAKEHOLDER RELATIONS AND
COMMUNICATIONS STRATEGY COMMITTEE VOM 20. JANUAR 2009 (TAGESORDNUNGSPUNKT 9.1), S. 2 UND 3, UND VOM 6. APRIL 2009
(TAGESORDNUNGSPUNKT 8.3), S. 3.
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