Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
zu identifi zieren. Zudem kann der Beamte seine Wahrnehmung bezüglich
der ethnischen Zugehörigkeit einer Person notieren, wenn er nicht mit der
Selbstidentifi zierung konform geht.
Wie in Kapitel 2 angemerkt wurde, kann es auf nationaler Ebene eine Reihe
von Hindernissen – insbesondere aus Datenschutzgründen – für die Erfassung
von Daten geben, mit denen Rasse, ethnische Herkunft oder Religion off enbart
werden. Um derartige Hindernisse zu überwinden, kann es nötig sein, die konkrete
Verwendung derartiger Informationen für den Schutz von Minderheitengruppen
zu betonen, indem potenziell diskriminierende Praktiken aufgezeigt werden.
Eine weitere Schwierigkeit kann in vielen Mitgliedstaaten darin bestehen, dass
es keine Praxis für Formulare zu Kontrollen und Durchsuchungen gibt und dass
diese zunächst von der zentralen Regierung mit Unterstützung der Polizei und der
Minderheitengruppen selbst eingeführt werden müssen.
Wenn aufgezeichnet wird, wie von den Befugnissen zum Anhalten und
Durchsuchen von Personen Gebrauch gemacht wird, und wenn insbesondere
Rasse, ethnische Zugehörigkeit oder Religion der angehaltenen Personen erfasst
werden, bringt dies mehrere Vorteile mit sich:
• Die interne Überwachung und Aufdeckung einer unverhältnismäßig hohen
Zahl angehaltener Minderheiten kann zu Korrekturmaßnahmen führen.
Auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene erlauben Aufzeichnungen
zu Kontrollen und Durchsuchungen das Erstellen von Statistiken, aus
denen ersichtlich werden kann, ob sich Befugnisse in unverhältnismäßiger
Weise gegen bestimmte Minderheiten richten. Dies wiederum kann
Korrekturmaßnahmen nach sich ziehen, indem einerseits die Polizeikräfte auf
nationaler Ebene entsprechende Anweisungen erhalten, andererseits aber
auch einzelne Beamte oder Teams auf lokaler Ebene angeleitet werden.
• Die Verfügbarkeit von Statistiken und Daten für die Öff entlichkeit kann
zur Unterstützung von Beschwerden wegen Diskriminierung dienen.
Die Erfassung solcher Daten ist auch für die Öff entlichkeit wichtig, damit
sie die Strafverfolgungsbehörden oder einzelne Beamte zur Rechenschaft
ziehen kann. Wie in Kapitel 2 erläutert wurde, ist dies wichtig, um Fälle
einer indirekten Diskriminierung durch die Strafverfolgungsbehörden auf
der Grundlage aggregierter statistischer Daten belegen zu können. Ferner
sind solche Daten wichtig, um generell Beschwerden gegen eine direkte
Diskriminierung zu unterstützen.
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