Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
3.2. Ist Ethnic Profi ling nichts weiter als eine wirksame
polizeiliche Maßnahme?
Strafverfolgungsbehörden argumentieren häufi g, dass das Profi ling auf der Basis
weitgefasster rassischer oder ethnischer Kategorien einfach eine „gute“ – mit
anderen Worten wirksame – polizeiliche Maßnahme sei. Sozioökonomische und
demografi sche Merkmale wie Rasse oder ethnische Zugehörigkeit werden bei
der polizeilichen Tätigkeit häufi g als Indikatoren für Straftatenmuster verwendet,
wobei davon ausgegangen wird, dass bestimmte Arten von Straftaten häufi ger
von den Mitgliedern bestimmter Minderheiten begangen werden. Auf dieser
Grundlage wird argumentiert, Strategien der Strafverfolgung sollten so
angepasst werden, dass sie hinsichtlich bestimmter Straftaten auf bestimmte
Gemeinschaften zugeschnitten sind.
Es ist einleuchtend, dass in bestimmten Gesellschaften ethnische Gruppen
unterschiedliche Straftatenprofi le aufweisen, welche durch Faktoren wie sozialer
und wirtschaftlicher Status beeinfl usst werden. ( 39 ) Es gibt jedoch Anzeichen
dafür, dass die Häufi gkeit, mit der einzelne Personen angehalten und durchsucht
werden, nicht zwangsläufi g mit den Straftatenquoten der verschiedenen
ethnischen oder Rassengruppen einhergeht. ( 40 )
Um die „Wirksamkeit“ von Polizeikontrollen hinterfragen zu können, werden Daten
in zwei Bereichen benötigt: Zunächst können Daten zur „Unverhältnismäßigkeit
hinsichtlich der Bevölkerung“ gesammelt werden, um festzustellen, wie sich
die bestehenden Praktiken des Anhaltens und Durchsuchens auf unterschiedliche
ethnische Gruppen/Rassengruppen in Bezug auf deren Anteil an der
Gesamtbevölkerung und in Bezug auf die „verfügbare“ anzuhaltende Bevölkerung
an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten auswirken; zweitens werden
Daten zur tatsächlichen „Treff erquote“ einer Polizeikontrolle benötigt, d. h., ob
der Polizeibeamte einen Gesetzesverstoß nachweisen konnte.
Defi nition von „Treff erquote“ und „Unverhältnismäßigkeit
hinsichtlich der Bevölkerung“
Die „Treff erquote“ bezeichnet den Anteil der Personenkontrollen
und Durchsuchungen, bei denen Beweise für rechtswidriges
Verhalten gefunden werden und die weitere strafrechtliche
Maßnahmen, beispielsweise eine Festnahme, nach sich ziehen.
Ein „Treff er“ liegt beispielsweise vor, wenn ein
Strafverfolgungsbeamter Beweise dafür fi ndet, dass eine Person
( 39 ) MODOOD ET AL. (1997); GROSS & LIVINGSTON (2002), S. 1413 und 1415; HARCOURT (2004), S. 1329-1330.
( 40 ) PHILLIPS & BOWLING (2002); DELSOL & SHINER (2006), S. 241-263.
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