Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

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Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch Merkmale zu stützen, um so die Gefahr unterschiedlicher Auslegungen sowie die Verwendung von Stereotypen und Vorurteilen zu reduzieren. Die nachstehende Fallstudie zeigt die Schwierigkeiten auf, die sich ergeben können, wenn es den Beamten an genauen, einheitlichen Kenntnissen mangelt, wann es rechtmäßig ist, von ihrem Ermessensspielraum Gebrauch zu machen. FALLSTUDIE 5: VEREINIGTES KÖNIGREICH Polizeikontrollen, Entscheidungsfi ndung und Praxis Eine im Jahr 2000 veröff entlichte Forschungsarbeit untersuchte, wie Beamte die Entscheidung treff en, Personen anzuhalten und zu durchsuchen. Hierbei wurde eine Reihe von Faktoren identifi ziert, welche einen Verdacht der Beamten nähren, einschließlich der Arbeitsvorschriften oder Annahmen, welche die Praxis der Polizeiarbeit untermauern. Die Forschung ergab, dass die Beamten ein stark unterschiedliches Verständnis davon hatten, wie das Konzept des „vernünftig begründeten Verdachts“ umzusetzen ist. Der Verdacht der Beamten wird genährt durch Alter, Aussehen (insbesondere Kleidung wie Baseball-Kappen und Kapuzenoberteile), ältere Autos (welche mit größerer Wahrscheinlichkeit Mängel aufweisen), oft gestohlene Fahrzeugmarken, teure Fahrzeuge (insbesondere, wenn diese von ethnischen Minderheiten gefahren werden, bei denen die Beamten annehmen, dass sie sich ein derartiges Fahrzeug nicht auf rechtmäßige Weise leisten könnten), Verhalten (wie Fahrzeuge genau unter die Lupe nehmen oder Blickkontakt vermeiden), Uhrzeit und Ort der Begegnung (Personen, die an einem bestimmten Ort und zu einer bestimmen Zeit „fehl am Platz“ wirken) sowie Informationen und Ermittlungserkenntnisse (wie sie durch Zeugenaussagen oder Berichte über Kriminalität bereitgestellt werden). Hieraus resultieren große Unterschiede, wie die einzelnen Beamten ihre Entscheidungen treff en, wen sie anhalten und durchsuchen. ( 61 ) Angesichts der inhärenten Schwierigkeiten beim Erkennen, wann eine unterschiedliche Behandlung eine Diskriminierung darstellt, die unrechtmäßig ist, müssen die Beamten in Führungspositionen Hilfestellung geben, um klarzustellen, wann Rasse, ethnische Zugehörigkeit oder Religion auf rechtmäßige Weise berücksichtigt werden können. Ein Beispiel für eine solche gute Hilfestellung für Beamte bezüglich der Rolle von Rasse oder ethnischer Zugehörigkeit in Verdächtigenbeschreibungen kommt aus dem Justizministerium der Vereinigten Staaten: ( 61 ) QUINTON ET AL. (2000). Der Bericht basierte auf der Befragung von 90 Streifenpolizisten. 48
Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch „Bei routinemäßigen oder spontanen Entscheidungen im Bereich der Strafverfolgung, wie einfache Verkehrskontrollen, dürfen die Bundesbeamten der Strafverfolgung in keiner Weise von Rasse oder ethnischer Zugehörigkeit Gebrauch machen; lediglich in einer konkreten Verdächtigenbeschreibung dürfen die Beamten auf Rasse und ethnische Zugehörigkeit zurückgreifen... Bei Aktivitäten in Zusammenhang mit einer konkreten Untersuchung dürfen die Bundesbeamten der Strafverfolgung Rasse und ethnische Zugehörigkeit nur in dem Maß berücksichtigen, in dem glaubwürdige Informationen vorliegen, welche für die Örtlichkeit oder den Zeitrahmen relevant sind und einen Zusammenhang zwischen Personen einer bestimmten Rasse oder ethnischen Zugehörigkeit und einer identifi zierten Straftat, einem Schema oder einer Organisation herstellen. Detailliertere Anweisungen fi nden sich im Police and Criminal Evidence Act (PACE, Polizei- und Beweismittelgesetz) von 1984 für England und Wales. Die erste Fallstudie zeigt, wie Anweisungen in Form eines Verhaltenskodex erteilt werden können, der die Gesetzgebung ergänzt. Die beiden anderen Fallstudien zeigen, wie die Polizeibehörden selbst die Gesetzgebung weiter erläutern können. FALLSTUDIE 6: VEREINIGTES KÖNIGREICH Police and Criminal Evidence Act (PACE) von 1984 und andere Gesetzgebung zu Polizeikontrollen und Durchsuchungen Im Verhaltenskodex A zum Police and Criminal Evidence Act von 1984 werden die Befugnisse der Polizei, Personen auf der Straße anzuhalten und zu durchsuchen, festgelegt. ( 62 ) Hierzu gehören neben dem Police and Criminal Evidence Act von 1984 (Artikel 1) das Misuse of Drugs Act (Gesetz über den Drogenmissbrauch) von 1971 (Artikel 23), das Firearms Act (Waff engesetz) von 1968 (Artikel 47), das Terrorism Act (Gesetz zur Terrorismusbekämpfung) von 2000 (Artikel 43 und 44) sowie das Criminal Justice and Public Order Act (Gesetz über die Strafgerichtsbarkeit und die öff entliche Ordnung) von 1994 (Artikel 60). In Artikel 1 von PACE wird Polizeibeamten die Befugnis erteilt, eine Person anzuhalten, zu durchsuchen und festzuhalten, wenn ein „vernünftig begründeter Verdacht“ besteht, dass diese Person gestohlene oder verbotene Gegenstände mit sich führt, „um es den Beamten zu ermöglichen, einen Verdacht in Bezug auf eine Person zu widerlegen oder zu bestätigen, ohne von ihrer Festnahmebefugnis Gebrauch machen zu müssen“. Der Verhaltenskodex besagt, dass ein „vernünftig begründeter Verdacht“ auf objektiven, individuellen Gründen basieren muss. Er besagt ferner: ( 62 ) Der Verhaltenskodex A zum Police and Criminal Evidence Act von 1984 wurde mehrmals überarbeitet, die jüngste Version trat am 26. Oktober 2008 in Kraft, gegenwärtig erfolgt eine weitere Überarbeitung. 49
Seite 1: Für eine eff ektivere Polizeiarbei
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Seite 6 und 7: Diskriminierendes „Ethnic Profi l
Seite 84: Photo credit (cover): Frédéric Ci

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