Jahrgang 2012 - der Gemeinde Hagelstadt

Seite 18
Hagelstädter Gemeindeblatt
dem Kindergarten mit reduziertem Personal geführt
werden, so dass das anfängliche Betriebskostendefizit
geringer ausfallen würde. Der Anbau
im Bereich der Freispielhalle bietet sich an,
da die Halle laut Frau Auburger ohnehin wegen
Bauschäden mit erheblichem Aufwand saniert
werden müsste. Ein Großteil der Balken und
Stützen ist morsch. Die für den Betrieb erforderlichen
Außenflächen sind mit ca. 1.320 m² auch
im Falle eines Anbaus auf dem Grundstück des
Kindergartens noch ausreichend. Einzelheiten
zur Ausführung, Bauträgerschaft und Zuschuss
sind mit der Bischöflichen Finanzkammer zu
klären. Nachdem die Maßnahme wegen des
staatlichen Zuschusses bis September 2013 komplett
abgerechnet sein muss, müsste baldmöglichst
von der Gemeinde eine Entscheidung über
den Bau der Kinderkrippe getroffen und der
Bedarf für die Krippenplätze nach Art. 7 Abs. 2
BayKiBiG anerkannt werden. Die Kirchenverwaltung
muss ebenfalls das Vorhaben als Anbau
an den bestehenden Kindergarten und die
Übernahme der Trägerschaft beschließen. Die
staatliche Förderung beträgt voraussichtlich ca.
70% der Kosten. Bei einem Raumprogramm von
120 m² und einer Pauschale von derzeit 3.420 €/
m² ergeben sich förderfähige Kosten von maximal
410.400 €. In der Regel beteiligen sich Diözese
und Kirchenverwaltung zusammen mit 10
% an den Herstellungskosten. Die zeitige Einschaltung
der bischöflichen Finanzkammer ist
bei Inanspruchnahme des kirchlichen Grundstücks
und wegen einer Förderung notwendig,
da erfahrungsgemäß mit einer längeren Bearbeitungszeit
gerechnet werden muss.
Die Gemeinde erkennt den Bedarf von 12 Krippenplätzen
an und übernimmt unabhängig von
der Frage, ob die Katholische Pfarrkirchenstiftung
Hl. Dreifaltigkeit oder die Gemeinde den
Bau errichtet, das Betriebskostendefizit auf der
Basis der üblichen Bedingungen in der Diözese.
Kläranlage, Wasserrechtlicher Bescheid
Einige Forderungen der Gemeinde wurden umgesetzt,
die Zeitdauer der Erlaubnis wurde jedoch
nicht geändert. Die Laufzeit des Bescheides
ist in Bayern laut Auskunft des Landratsamtes
und des Ingenieurbüros EBB so üblich. Problematisch
bleibt hierbei die längere Abschreibungszeit
der Anlage. Der Landrat wurde bei
der letzten Sitzung hierauf angesprochen.
Breitband; LTE
Seit dem 26.01.2012 ist der neue Mobilfunkstandard
LTE auch in Hagelstadt verfügbar. Damit
ist im Gemeindegebiet flächendeckend eine Versorgung
mit bis zu 50 Mbit/s vorhanden. Es ist
hierzu in der 8. Kalenderwoche eine Informationsveranstaltung
durch den Anbieter geplant.
Gemeinderatsmitglied Thomas Scheuerer regt
nochmals an, an die Telekom wegen eines Glasfaseranschlusses
heranzutreten. Die Gemeinde
hat dies bereits versucht, es bestehen derzeit
keine Aussichten. Der Landkreis will jedoch ein
eigenes Glasfasernetz aufbauen.
Bundesstraße B15, Bahnhofstraße; Bäume
Das Staatliche Bauamt hat mitgeteilt, dass drei
Bäume an der Bundesstraße im Bereich des
Bahnhofs umsturzgefährdet sind und gefällt
werden müssen.
Alter Schulweg; Parken
Gemeinderatsmitglied Thomas Scheuerer beanstandet
das wilde Parken am Alten Schulweg.
Gelegentlich wird sogar im Feld geparkt, obwohl
auf der Seite Regensburger Straße Parkplätze
frei sind.
Schulverband Alteglofsheim-Köfering, Berufungsverfahren
Schulverbandsumlage
Bürgermeister Anton Haimerl bezieht sich auf
eine Facebook-Veröffentlichung auf der Seite
von Gemeinderatsmitglied Volker Grönhagen
bzw. des CSU Ortsverbandes Hagelstadt-Langenerling
und stellt hierzu richtig, dass der Gemeinde
aus dem Berufungsverfahren zur Schulverbandsumlage
keine Kosten entstehen, da die
Rechtsschutzversicherung eintritt. Außerdem
hat nicht der Bürgermeister, sondern der gesamte
Gemeinderat das Verfahren eingeleitet. Er
bittet Gemeinderatsmitglied Volker Grönhagen
mit Fakten und der Wahrheit in der Öffentlichkeit
sorgfältiger umzugehen. Gemeinderatsmitglied
Volker Grönhagen bestreitet, dass die Veröffentlichung
von ihm stammt.
Bundesstraße 15; Brücke bei Höhenberg
Der voraussichtliche Baubeginn der Brücke bei
Höhenberg ist am 13.02.2012.