Jahrgang 2012 - der Gemeinde Hagelstadt
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Seite 10<br />
Hagelstädter <strong>Gemeinde</strong>blatt<br />
Aus<br />
dem<br />
Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 15.03.<strong>2012</strong><br />
Erweiterung des zweigruppigen Kin<strong>der</strong>gartens<br />
St. Josef um eine Kin<strong>der</strong>krippe;<br />
Verpflichtung zur Übernahme von Herstellungskosten<br />
und des Betriebskostendefizits<br />
für die Dauer von mindestens 25 Jahren<br />
Für die Gewährung eines Zuschusses aus Kirchensteuermitteln<br />
ist es erfor<strong>der</strong>lich, dass sich<br />
die <strong>Gemeinde</strong> verpflichtet, 2/3 <strong>der</strong> tatsächlichen<br />
Herstellungskosten des Kin<strong>der</strong>gartens unter<br />
Anrechnung <strong>der</strong> Zuschüsse nach dem Bayerischen<br />
Kin<strong>der</strong>gartengesetz (Status quo) und<br />
mindestens 90 % <strong>der</strong> tatsächlichen Herstellungskosten<br />
<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>krippe unter Anrechnung <strong>der</strong><br />
Zuschüsse nach dem Son<strong>der</strong>för<strong>der</strong>programm<br />
für Kin<strong>der</strong>krippen und mindestens 80 % eines<br />
evtl. Betriebskostendefizits (Status quo) <strong>der</strong> Einrichtung<br />
für die Dauer des Betriebs, wenigstens<br />
für 25 Jahre, zu übernehmen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong> verpflichtet sich 2/3 <strong>der</strong> tatsächlichen<br />
Herstellungskosten des Kin<strong>der</strong>gartens<br />
unter Anrechnung <strong>der</strong> Zuschüsse nach dem Bayerischen<br />
Kin<strong>der</strong>gartengesetz (Status quo) und<br />
mindestens 90 % <strong>der</strong> tatsächlichen Herstellungskosten<br />
<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>krippe unter Anrechnung <strong>der</strong><br />
Zuschüsse nach dem Son<strong>der</strong>för<strong>der</strong>programm<br />
für Kin<strong>der</strong>krippen und mindestens 80 % eines<br />
evtl. Betriebskostendefizits (Status quo) <strong>der</strong> Einrichtung<br />
für die Dauer des Betriebs, wenigstens<br />
für 25 Jahre, zu übernehmen.<br />
Anschaffung von 100 Stück eines Buches<br />
über Langenerling<br />
Frau Dr. Knapp, eine geb. Aufhauser (Vorfahren<br />
stammen aus Langenerling) hat ein Buch über<br />
Langenerling geschrieben, das aus Sicht unseres<br />
Ortsheimatpflegers Herrn Heigl sehr interessant<br />
ist, da es u. a. die Geschichte <strong>der</strong> Langenerlinger<br />
Höfe wie<strong>der</strong>gibt. Er schlägt vor, 100 Stück<br />
zu bestellen. Die Kosten liegen bei ca. 1.800 €.<br />
Das Buch ist noch nicht gedruckt. Die <strong>Gemeinde</strong><br />
könnte es an Interessierte verkaufen und den<br />
Rest im Archiv aufbewahren. Der Gemein<strong>der</strong>at<br />
beschließt, 100 Bücher zu bestellen.<br />
Anhörung zu Organisationsän<strong>der</strong>ungen an<br />
<strong>der</strong> Mittelschule Alteglofsheim und an <strong>der</strong><br />
Volksschule Aufhausen-Sünching (Hauptschule)<br />
mit Än<strong>der</strong>ung des Verbundsprengels<br />
des Schulverbundes „Landkreis Regensburg-Süd“<br />
Auf das vorliegende Schreiben <strong>der</strong> Regierung<br />
<strong>der</strong> Oberpfalz wird verwiesen. Aus Sicht <strong>der</strong><br />
Verwaltung besteht Interesse an <strong>der</strong> Stärkung<br />
<strong>der</strong> Mittelschule Alteglofsheim. Gegen die Än<strong>der</strong>ung<br />
werden kein Einwendungen erhoben.<br />
Haushaltsplan <strong>2012</strong> mit Haushaltssatzung,<br />
Stellenplan, Finanz- und Investitionsplan<br />
Bürgermeister Anton Haimerl erklärt, warum<br />
auf die sonst vorgeschaltete Finanzausschusssitzung<br />
verzichtet wurde. Der Haushaltsplan<br />
enthält im Wesentlichen nur Ansätze, die vom<br />
Gemein<strong>der</strong>at bereits vorgegeben bzw. unabweisbar<br />
sind. Aus statistischen Gründen haben<br />
sich einige Haushaltsstellen verän<strong>der</strong>t. Für den<br />
Ehrensold des Bürgermeisters werden keine<br />
Rückstellungen mehr ausgewiesen, er ist jetzt<br />
in <strong>der</strong> allgemeinen Rücklage enthalten. Bei den<br />
Feuerwehren wurden die Sätze um die nicht ver-