Jahrgang 2012 - der Gemeinde Hagelstadt

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Hagelstädter Gemeindeblatt
sich der Gemeinderat Vorteile. Der Sachverhalt
und die damit verbundene Praxis war eigentlich
nur Gemeinderatsmitgliedern bekannt.
Hundehaltung
Gemeinderatsmitglied Heidi Schiller berichtet
über eine Beschwerde von zwei Frauen über
freilaufende Hunde außerhalb der Ortschaften.
Sie regt an, einen Hinweis ins Gemeindeblatt
aufzunehmen.
Internetauftritt der Wählergemeinschaft
Hagelstadt
Gemeinderatsmitglied Josef Meier erkundigt
sich bei Thomas Scheurer, ob er für den Internetauftritt
der Wählergemeinschaft Hagelstadt
verantwortlich ist. Er findet den aktuellen Bericht
zur Kindergartengebühr schlecht, weil er
unvollständig ist und bezeichnet ihn als Negativwerbung
für Hagelstadt. Gemeinderatsmitglied
Thomas Scheuer verweist auf Gemeinderatsmitglied
Volker Grönhagen, der dafür
verantwortlich ist.
Gemeinderatssitzung vom 19.04.2012
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
nach §§ 135a - 135c BauGB;
Änderung und Neuerlass
Die Satzung wurde an die aktuelle Mustersatzung
angepasst, Änderungen ergaben sich
hauptsächlich im Anhang (z.B. Ziffer 1.3, 2.3, 4.
und 5.).
Der Gemeinderat beschließt den Satzungsentwurf
als Satzung (siehe www.hagelstadt.de).
Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses
und wird als Anlage zur Niederschrift
genommen.
Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik
2011
Die Landespolizeiinspektion Neutraubling informiert
über die Zahl der Straftaten und Verkehrsunfälle
2011. Es lagen lediglich 47 Straftaten
im Gemeindebereich vor. Es ereigneten
sich 51 Verkehrsunfälle mit 13 verletzten Personen.
Zusammenfassend wird festgestellt, dass
Hagelstadt sicherheitspolitisch betrachtet eine
sehr sichere Gemeinde ist.
Liegenschaftsverwaltung, ehemaliger Bauhof
Der ehemalige Bauhof steht leer und soll den
örtlichen Vereinen zur Nutzung überlassen
werden. Die Feuerwehr Hagelstadt übernimmt
den mittleren Teil und wird diesen auf eigene
Kosten herrichten und ausweißen. Der rechte
Teil wird den Fischerfreunden zur Verfügung
gestellt. Das ehemalige Salzlager könnte eventuell
durch den Gartenbauverein genutzt werden.
Nachdem das Gebäude auch außen hergerichtet
werden sollte, wird sich der Bauausschuß damit
befassen.
Feuerwehr Langenerling
Die Feuerwehr Langenerling lädt alle Gemeinderatsmitglieder
zu einer Übung in Langenerling
am Anwesen Engelbrecht in der Erlenbachstraße
38 am 20.04.2012 um 19:00 Uhr ein.
Chroniken; Buch über Langenerling
Das Buch über Langenerling mit dem Titel:
„Langenerling 1630-1710 - Von Toten, Gebrandschatzten
und Geplünderten, von Vertriebenen
und Zugewanderten, von Schuldnern und
Schelmen, von Verlierern und Gewinnern“ liegt
in der Gemeindekanzlei zum Verkauf auf. Es
wird zum Selbstkostenpreis von 16,- € abgegeben.
Zudem ist noch ein Buch über die Aufhauser
aus Langenerling für 20,- € und das Heimatbuch
Gailsbach für 10,- € erhältlich.
Kanalgebühren; Widersprüche Klageverfahren
Es wurden etwa 120 Widersprüche gegen Kanalgebührenbescheide
der letzten drei Jahre eingelegt.
Vom 2. Bürgermeister Grönhagen wurde eine
Musterklage geführt. Die Verhandlung vor dem
Verwaltungsgericht fand am 16.04.2012 statt. Die
Klage wurde vom Verwaltungsgericht Regensburg
abgewiesen und die Gebührenberechnung
der Gemeinde als korrekt bestätigt. Dem Gemeinderat
wird das Urteil zur Kenntnis gegeben.
Bürgermeister Anton Haimerl erklärt, dass neben
dem 2. Bürgermeister auch sechs weitere