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Infodienst Krankenhäuser Nr. 60 - Gesundheit & Soziales - Ver.di

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<strong>Gesundheit</strong>spolitik<br />

menhang vermehrt <strong>di</strong>e Angebote<br />

zur me<strong>di</strong>zinisch berufsbezogenen<br />

Rehabilitation (MBOR). Mit dem<br />

Ziel, <strong>di</strong>e Rehabilitationsleistungen<br />

gezielt an der in<strong>di</strong>viduellen Erwerbssituation<br />

auszurichten, wurden<br />

in den letzten Jahren entsprechende<br />

Konzepte zur Ausrichtung<br />

der Diagnostik und Therapie entwickelt.<br />

4. Einführung von Landesschiedsstellen<br />

Am 4.8.2011 wurde das Gesetz<br />

zur Einrichtung von Landesschiedsstellen<br />

nach § 111b SGB V<br />

mit der Aufgabe der Regelung von<br />

<strong>Ver</strong>gütungskonflikten im Bereich<br />

Rehabilitation und Vorsorge neu<br />

eingeführt. Diese Stelle kann angerufen<br />

werden, wenn in <strong>Ver</strong>gütungskonflikten<br />

keine Einigung<br />

erzielt werden kann. Möglicherweise<br />

ergibt sich hieraus der Weg<br />

zu einer »fallgerechteren« <strong>Ver</strong>gütung.<br />

Kritisiert wird von den Rehabilitationsträgern,<br />

dass auch bei komplexer<br />

Fallschwere <strong>di</strong>e Kosten der<br />

Klinik nur über <strong>di</strong>e verhandelten<br />

Pflegesätze oder sogar über Pauschalbeträge<br />

abgegolten werden.<br />

Kliniken, <strong>di</strong>e aufgrund ihrer Ausstattung<br />

und der Qualifikation<br />

der Mitarbeiter in der Lage sind,<br />

Patienten mit höherer Fallschwere<br />

zu behandeln, werden so über<br />

eine <strong>Ver</strong>gütung, <strong>di</strong>e ihre Kosten<br />

nicht deckt, nachteilig behandelt.<br />

5. <strong>Ver</strong>pflichtende Zertifizierung<br />

der Reha-Kliniken<br />

Nach der <strong>Ver</strong>einbarung der<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft für<br />

Rehabilitation e.V. (BAR) mit Wirkung<br />

vom 1.10.2009 zum internen<br />

Qualitätsmanagement nach<br />

§ 20 Abs. 2a SGB IX wurden<br />

grundsätzliche Anforderungen an<br />

ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement<br />

und ein einheitliches<br />

unabhängiges Zertifizierungsverfahren<br />

gestellt.<br />

Neu eröffnete Einrichtungen<br />

haben den Nachweis innerhalb<br />

eines Jahres zu erbringen. Sollten<br />

bei der Erstzertifizierung Mängel<br />

auffallen, <strong>di</strong>e einer solchen entgegenstehen,<br />

so erhält <strong>di</strong>e Einrichtung<br />

eine Frist von bis zu neun<br />

Monaten, um entsprechende<br />

Nachbesserungen durchzuführen.<br />

Werden <strong>di</strong>e Mängel nicht fristgerecht<br />

behoben, dann erhält <strong>di</strong>e<br />

Einrichtung kein Zertifikat und <strong>di</strong>e<br />

Rehabilitationsträger dürfen <strong>di</strong>e<br />

Einrichtung nicht mehr belegen.<br />

6. Expertenforderung:<br />

Aufhebung der Deckelung<br />

Die Ausgaben für Rehabilitationsleistungen<br />

der gesetzlichen<br />

Rentenversicherung sind nach<br />

§ 220 (1) SGB VI entsprechend der<br />

Entwicklung der Bruttolöhne und<br />

-gehälter im Wachstum gedeckelt.<br />

Experten aller Couleur fordern<br />

schon seit Jahren <strong>di</strong>e Aufhebung<br />

der Deckelung, da sie am eigentlichen<br />

Bedarf vorbei gehe und vor<br />

allem <strong>di</strong>e demografische Entwicklung<br />

nicht berücksichtigt ist (siehe<br />

dazu <strong>di</strong>e nebenstehende Info<br />

»Demografiekomponente« zur<br />

aktuellen Entwicklung auf der<br />

politischen Ebene).<br />

7. Belegung der kostenträgereigenen<br />

Kliniken<br />

Die Deutsche Rentenversicherung<br />

als wichtigster Kostenträger<br />

der Rehabilitation betreibt eigene<br />

Kliniken, <strong>di</strong>e bundesweit verteilt<br />

sind. Auch gesetzliche Krankenkassen<br />

wie AOK oder DAK oder<br />

<strong>di</strong>e Knappschaft-Bahn-See betreiben<br />

eigene Kliniken.<br />

Es kann <strong>di</strong>e Tendenz beobachtet<br />

werden, dass in den letzten Jahren<br />

vorrangig <strong>di</strong>e kostenträgereigenen<br />

Kliniken belegt werden.<br />

8. Steigende Anforderungen<br />

der Patienten<br />

Es lässt sich <strong>di</strong>e Tendenz zu<br />

einem gesteigerten Komfortdenken<br />

der Patienten feststellen.<br />

Bei der Beurteilung in einschlägigen<br />

Klinikbewertungsportalen<br />

wird nicht nur <strong>di</strong>e subjektive<br />

Wahrnehmung von Qualität und<br />

Quantität der Therapie angeführt,<br />

sondern Beurteilungen über <strong>di</strong>e<br />

Ausstattung, <strong>Ver</strong>pflegung und<br />

Lage der Klinik, den Zustand der<br />

Infrastruktur, <strong>di</strong>e gebotenen Freizeitmöglichkeiten<br />

und <strong>di</strong>e Unterbringung<br />

werden regelmäßig<br />

<strong>di</strong>skutiert.<br />

DANIEL WREDE<br />

RENATE STIEBITZ<br />

THOMAS LANGREDER<br />

■ 6<br />

<strong>Info<strong>di</strong>enst</strong> Krankenhäuser <strong>Nr</strong>. <strong>60</strong> ■ März 2013

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