4. Anlage 1 Abwägungen.pdf - Verbandsgemeinde Stromberg

Stadt Stromberg ANLAGE 1
Bebauungsplan „Erholungsgebiet Soonwald“-Neufassung Stand: 29.10.2013 (gem. Stadtratsbeschluss)
1. Offenlage
(Löschwasserteiche, Behälter o. Ä.) sichergestellt (es wird darauf hingewiesen, dass bereits
seit der 1. überarbeiteten Fassung des Arbeitsblattes W 405 aus dem Jahr 1978 die
v. g. Anforderungen an den Brandschutz bestehen!)
Der Brandschutz, und damit auch die Bereitstellung von Löschwasser, ist Aufgabe der Gemeinde
und nicht des Objektträgers. Da das Löschwasser durch die öffentliche Trinkwasserversorgung
nicht sichergestellt werden kann, sind von der Gemeinde entsprechende
Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
Beschlussvorschlag:
Alle erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung des Brandschutzes werden mit der
Brandschutzdienststelle abgestimmt. Hinsichtlich der Kostenübernahme für entsprechende
Maßnahmen ist außerhalb des Bauleitplanverfahrens mit den Maßnahmenträgern zu verhandeln.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
2. Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz, Mainz:
Vom Landesamt für Geologie und Bergbau werden zu dem Planvorhaben folgende Anregungen,
Hinweise und Bewertungen gegeben:
Bergbau /Altbergbau:
Die Prüfung der beim Landesamt vorhandenen Unterlagen ergab, dass der Bebauungsplan im
Bereich eines historischen, bereits erloschenen Bergwerkfeldes liegt. Über tatsächlich erfolgten
Abbau im Plangebiet liegen keine Dokumentationen vor.
Boden und Baugrund:
Bei Eingriffen in den Baugrund sind grundsätzlich die einschlägigen Regelwerke zu berücksichtigen.
Radonprognose:
Messungen in vergleichbaren Gesteinseinheiten hätten gezeigt, dass bei normaler Bauweise
keine besonderen Vorsorgemaßnahmen nötig sind. Es kann jedoch nicht völlig ausgeschlossen
werden, dass unter dem Baugebiet eine geologische Störung vorliegt.
Das Landesamt für Geologie und Bergbau führt in der Stellungnahme weitere allgemeine
Hinweise zur Durchführung einer Radonmessung aus.
Stellungnahme:
Die Ausführungen sind als Hinweise für den nachgelagerten Planvollzug zu verstehen. Auf
Ebene des Bebauungsplanes haben sie keine Auswirkungen und sind daher nicht abwägungsrelevant.
Hinsichtlich der Radonprognose besteht keine Veranlassung, eine Gebietsuntersuchung, insbesondere
für den noch weitestgehend unbebauten Südhang, vorzunehmen. Das Baugebiet
wurde Mitte der 70er Jahre erschlossen und bebaut, dabei wurden keine Vorkommnisse verzeichnet.
Außerdem wird in der Stellungnahme ausgeführt, dass bei normaler Bauweise
keine besonderen Vorsorgemaßnahmen nötig sind.
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