4. Anlage 1 Abwägungen.pdf - Verbandsgemeinde Stromberg

Stadt Stromberg ANLAGE 1
Bebauungsplan „Erholungsgebiet Soonwald“-Neufassung Stand: 29.10.2013 (gem. Stadtratsbeschluss)
1. Offenlage
den Ginsterweg wäre nicht geplant (möglich). Über diese Leitung werden nicht angeschlossen
die Grundstücke Fichtenweg 14a, 14, 16, 16a, 18, 18a. Diese Grundstücke werden
über die Gasleitung im Fichtenweg (Parzelle 711/8) versorgt.
Die Verlegung der Gasleitung erfordert somit aber auch die Inanspruchnahme der v.g.
Parzellen. Nach Aussage der Westnetz GmbH müssten auch daher Bäume in diesem Bereich
gefällt werden, der Orchideenbestand wird durch die Bauarbeiten vernichtet werden.
Für den Bau der Erdgasleitung ist daher gleichfalls die artenschutzrechtliche Prüfung
erforderlich. Kommt diese zum Ergebnis, dass der Orchideenbestand von so großer artenschutzrechtlicher
Bedeutung ist, ist auch dies ein Ausschlusskriterium für die Verlegung
der Gasleitung. Ein Gasanschluss für diese Grundstücke kann dann nicht erfolgen. (Ggf.
müsste alternativ über eine Verlegung über Privateigentum (Grünflächen zwischen Wirtschaftsweg
und Baugrundstück) nachgedacht werden.)
Fazit:
Eine artenschutzrechtliche Prüfung ist jedenfalls spätestens bei der Planung und dem Bau
des Erdgasnetzes verpflichtend durchzuführen. Hält die Stadt an der Planung eines Privatweges
fest, muss die Prüfung entsprechend vorgezogen werden.
Auch hier wird eine Beschlussfassung bis nach der Beratung über die Themenkomplexe, Ziffer
2, unter B) Anregungen der Öffentlichkeit zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Nach Beratung und Beschlussfassung über die Themenkomplexe, (Anlage 1 zur Niederschrift)
wurde erneut über den Punkt beraten.
Es erfolgt eine erneute Abstimmung mit dem Ergebnis, dass eine entsprechende artenschutzrechtliche
Prüfung durchzuführen ist, da sich der Stadtrat für die Festsetzung eines
Privatweges entschlossen hat.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Von den übrigen beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden
keine Stellungnahmen abgegeben oder aber mitgeteilt, dass solche nicht abgegeben werden.
B) ANREGUNGEN DER ÖFFENTLICHKEIT
Hinsichtlich der Anregungen der Öffentlichkeit haben sich die folgenden Themenkomplexe
herausgebildet. Sie sind in der gesonderten Anlage Nr. 1 aufgeführt, die auch gleichzeitig
Anlage zur Niederschrift ist. Weitere Ausführungen enthält das als Anlage 2 beigefügte
Schreiben der Kreisverwaltung vom 11.10.2013.
Es handelt sich um die Themenkomplexe:
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