ABBA 2004 - MDK

Anleitung zur sozialmedizinischen Beratung und Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit (ABBA 2004)
Arbeitsfähig ist ein Arbeitsloser, der
1. eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende
Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für ihn in Betracht kommenden
Arbeitsmarktes aufnehmen und ausüben,
2. an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilnehmen
und
3. Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah
Folge leisten
kann und darf.
Leistungsfähigkeit ist die körperlich-geistig-seelische Befähigung zur Ausübung einer bestimmten
Beschäftigung oder berufliche Tätigkeit – welcher Art auch immer – unter den üblichen
Bedingungen des jeweils in Betracht kommenden Arbeitsmarktes. Sie wird durch die
sozialmedizinische Begutachtung festgestellt. Dabei sind die besonderen Anforderungen
hinsichtlich der Arbeitsschwere, des Arbeitsablaufs, der Einflüsse des Arbeitsumfeldes, der
Arbeitszeit und der Arbeitsdauer individuell zu berücksichtigen.
3.2.3 Minderung der Leistungsfähigkeit (§ 125 SGB III)
Mit dem § 125 SGB III wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass auf Dauer leistungsgeminderte
Versicherte bis zur Entscheidung der Rentenversicherung oder eines anderen Leistungsträgers
Arbeitslosengeld ohne Vermittlung erhalten.
Diese Leistung der Agentur für Arbeit können auch Arbeitnehmer mit dauerhaft eingeschränkter
Leistungsfähigkeit in Anspruch nehmen, die (noch) nicht beschäftigungslos sind
(müssen nicht kündigen) und denen der Arbeitgeber keinen leidensgerechten Arbeitsplatz
nachweisen kann:
(1) Anspruch auf Arbeitslosengeld hat auch, wer allein deshalb nicht arbeitslos ist, weil er
wegen einer mehr als 6-monatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige,
mindestens 15 Std. wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht
unter den Bedingungen ausüben kann, die auf dem für ihn in Betracht kommenden
Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind,
wenn verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung
nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung, ob verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt,
trifft der zuständige Träger der gesetzlichen Rentenversicherung...
(2) Die Agentur für Arbeit hat den Arbeitslosen unverzüglich auffordern, innerhalb eines
Monats einen Antrag auf Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe
am Arbeitsleben zu stellen. Stellt der Arbeitslose diesen Antrag fristgemäß, so gilt er
im Zeitpunkt des Antrags auf Arbeitslosengeld als gestellt.
3.2.4 Verfügbarkeit (§§ 119 und 120 SGB III)
Verfügbar ist der Arbeitslose, wenn er arbeitsfähig und arbeitsbereit ist. Dann steht er den
Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung (§ 119 Abs. 2 SGB III 11 , Sonderfälle:
§ 120 SGB III).
Grundsätzlich muss ein Arbeitsloser, der Arbeitslosengeld oder -hilfe beansprucht, den Vermittlungsbemühungen
der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen oder „verfügbar“ sein. Die
Vermittlung in Arbeit hat stets Vorrang vor der Zahlung von Lohnersatzleistungen. Der Arbeitsvermittlung
steht zur Verfügung, wer arbeitsfähig und arbeitsbereit ist. Hierzu gehört u.
a., dass der Arbeitslose eine zumutbare versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens
15 Stunden wöchentlich unter den üblichen Bedingungen des für ihn in Betracht kommenden
Arbeitsmarktes aufnehmen und ausüben
11 zu Gesetzänderung ab 01.01.2005, siehe im Anhang 5,unter C2
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