ABBA 2004 - MDK

Anleitung zur sozialmedizinischen Beratung und Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit (ABBA 2004)
doch nicht zu einer übertriebenen Leistungseinschränkung führen, die sich als hinderlich bei
der Vermittlung oder Eingliederung erweisen kann. Es gilt, Wichtiges von Unwichtigem zu
trennen.
So ist z. B. bei der Beschreibung der Arbeitshaltung zu beachten, dass ein gleichmäßiger
Wechsel von Stehen, Gehen und Sitzen vom Gutachter nicht schematisch empfohlen wird.
Solche Arbeitsplätze sind nämlich außerordentlich selten, und der Betroffene ist dann oft
kaum zu vermitteln. Man sollte sich also entscheiden, welche Arbeitshaltung überwiegend
und welche zeitweise möglich ist. Nur in Ausnahmefällen sollte im ergänzenden LB der
gleichmäßige Wechsel von Gehen, Stehen und Sitzen vorgeschlagen werden.
Das LB dient der Weichenstellung bei möglicher Zuständigkeit anderer Sozialleistungsträger.
Dabei ist das positive LB, d. h. die Darstellung der vorhandenen Fähigkeiten [Aktivitäten] für
jedes Rehabilitationskonzept wichtiger, als das negative. Ebenfalls sind die Auswirkungen
auf die überwiegende oder letzte Tätigkeit, ggf. auch auf den erlernten Beruf darzustellen.
Auch Hinweise auf den weiteren Verlauf der Leistungsfähigkeit sowie auf zumutbare Belastungen
sollen im LB erscheinen.
Die ärztliche Feststellung einer voraussichtlich bis zu sechs Monaten erheblich verminderten
Leistungsfähigkeit bzw. einer Leistungsunfähigkeit dient der Entscheidung der Leistungsabteilung
der Agentur für Arbeit über die eigene Zuständigkeit als Sozialleistungsträger. Bei
voraussichtlich länger als sechs Monate dauernder Leistungsunfähigkeit im Sinne des § 125
SGB III entscheidet die Leistungsabteilung über eine nahtlose Übergangsleistung der Bundesagentur
für Arbeit bis zur Feststellung von voller oder verminderter Erwerbsfähigkeit
durch den zuständigen Rentenversicherungsträger.
Die relevanten arbeitsmedizinischen Begriffe für die sozialmedizinische Einschätzung der AU
im Rahmen des SGB V sind im Anhang 2: Zusammenstellung von arbeitsmedizinischen Begriffen
zu finden.
3.2.8 Arbeitslosengeld und Leistungsvermögen
Die Beurteilung des Leistungsvermögens im ärztlichen Gutachten kann Auswirkungen auf
die Höhe des Arbeitslosengeldes haben. Arbeitslosengeld wird nach dem im letzten Jahr
durchschnittlich erzielten Arbeitsverdienst bemessen. Hat sich das Leistungsvermögen eines
Empfängers von Arbeitslosengeld so verschlechtert, dass es nur noch für eine geringere
wöchentliche Arbeitszeit als bisher ausreicht, wird das Arbeitslosengeld anteilmäßig entsprechend
der noch leistbaren Stundenzahl berechnet. Soweit, wie im Formular des arbeitsamtsärztlichen
Gutachtens vorgesehen, Zeitkorridore (tägl. weniger als 3 Std., tägl. von 3 bis unter
6 Std., vollschichtig) angegeben werden, wird jeweils die Obergrenze des im Einzelfall
zutreffenden Korridors zur Berechnung des Arbeitslosengeldes herangezogen.
3.2.9 Arbeitslosenhilfe und Leistungsvermögen
Die Beurteilung des Leistungsvermögens im ärztlichen Gutachten kann auch Auswirkungen
auf die Höhe der Arbeitslosenhilfe haben. Arbeitslosenhilfe wird normalerweise nach dem
letzten Arbeitsentgelt bemessen. Hat sich jedoch das Leistungsvermögen eines Empfängers
von Arbeitslosenhilfe seit der Arbeitslosmeldung so verschlechtert, dass es nur noch für eine
geringere tägliche Arbeitszeit ausreicht oder aber die bisherige Tätigkeit nicht mehr ausgeübt
werden kann, so wird seine Arbeitslosenhilfe nach dem Tarifentgelt bemessen, für das er mit
dem verbleibenden Leistungsvermögen noch in Betracht kommt (§ 200 Abs. 2 Satz 1 SGB
III). Konkret bedeutet dies für den Arbeitslosen eine Herabsetzung der ihm gezahlten Leistung.
Bei dieser Prüfung sind alle Anhaltspunkte auszuwerten. So kann auch ein während
des Bezuges von Arbeitslosengeld zur Eignungsfeststellung veranlasstes arbeitsamtsärztliches
Gutachten, aus dem sich ein entsprechend gemindertes Leistungsvermögen ergibt, zur
Herabsetzung der Arbeitslosenhilfe führen.
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