ABBA 2004 - MDK

Anleitung zur sozialmedizinischen Beratung und Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit (ABBA 2004)
§ 277 SGB V
regelt die Mitteilungspflichten des Medizinischen Dienstes. Der Medizinische Dienst hat dem
an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Arzt, sonstigen Leistungserbringern,
über deren Leistung er eine gutachterliche Stellungnahme abgegeben hat und der Krankenkasse
das Ergebnis der Begutachtung und der Krankenkasse die erforderlichen Angaben
über den Befund mitzuteilen. Der Vers. kann der Mitteilung über den Befund an die Leistungserbringer
widersprechen.
C 4. SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung
§§ 9 und 10 SGB VI
regeln die Aufgaben der Rehabilitation und die persönlichen Voraussetzungen. Die Rentenversicherung
erbringt medizinische, berufsfördernde und ergänzende Leistungen zur Rehabilitation,
wenn die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit und/oder körperlicher, geistiger, seelischer
Behinderung erheblich gefährdet und gemindert ist und durch eine Rehabilitationsmaßnahme
das vorzeitige Ausscheiden aus dem Erwerbsleben verhindert werden kann oder
das Leistungsvermögen erheblich gebessert/wiederhergestellt werden kann. Die Leistungen
zur Rehabilitation haben grundsätzlich Vorrang vor Rentenleistungen.
§ 15 SGB VI
regelt, welche medizinischen Leistungen zur Rehabilitation durch den Rentenversicherungsträger
erbracht werden.
§§ 28 und 29 SGB VI
führen die ergänzenden Leistungen zur Rehabilitation auf, u. a. ist darin ärztlich verordneter
Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung sowie die Übernahme der Kosten,
die mit den berufsfördernden Leistungen in unmittelbarem Zusammenhang stehen, aufgeführt.
Auch sind Regelungen zur Versorgung eines Kindes während einer Rehabilitationsmaßnahme
dokumentiert, wenn die Unterbringung und Betreuung des Kindes nicht sichergestellt
sind.
§ 31 SGB VI
führt auf, welche sonstigen Leistungen zur Rehabilitation erbracht werden können. Darunter
sind z. B. die Nach- und Festigungskuren wegen Geschwulsterkrankungen für Versicherte,
Bezieher einer Rente sowie ihre Angehörigen aufgeführt.
§§ 33 und 34 SGB VI
geben die verschiedenen Rentenarten wieder und führt die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
auf.
§ 43 SGB VI
regelt die Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherte haben bis zur Vollendung des 65.
Lebensjahres Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie teilweise
erwerbsgemindert sind und in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre
Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und die allgemeine
Wartezeit erfüllt haben. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit
oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen
des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden täglich erwerbsfähig zu sein.
Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die weniger als 3 Stunden täglich auf nicht absehbare
Zeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wegen ihrer Krankheit / Behinderung tätig sein
können. Voll erwerbsgemindert sind auch Versicherte, die in Werkstätten für Behinderte oder
in gleichwertigen Einrichtungen in gewisser Regelmäßigkeit eine Leistung erbringen, die 1/5
der Leistung eines voll erwerbstätigen Beschäftigten in gleichartiger Beschäftigung entspricht
und die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
tätig sein könne. Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die bereits vor Erfüllung der allgemeinen
Wartezeit voll erwerbsgemindert waren in der Zeit einer nicht erfolgten Eingliederung
in den allgemeinen Arbeitsmarkt.
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