CHORMANAGEMENT HANDBUCH

333 Deutscher Chorverband – Chormanagement
Zivilrecht / Steuerrecht
Rechtliche Grundlagen des Gesangvereins
Gesangvereine sind künstlerische Vereinigungen, weil sie
Kunst und Kultur fördern. Sie sind, wenn von ihnen kulturelle
Zwecke gefördert werden, als gemeinnützigen Zwecken
dienende Körperschaften anzuerkennen (§ 52 Abs. 2
Nr. 1 AO). Steht bei ihnen die Geselligkeit im Vordergrund
(wird sie zum Hauptzweck) kann keine Anerkennung als
gemeinnützigen Zwecken dienende Körperschaft erfolgen.
Gelegentliche gesellige Zusammenkünfte beeinträchtigen
die Gemeinnützigkeit nicht, wenn sie im Vergleich
zur steuerbegünstigten Tätigkeit von untergeordneter
Bedeutung sind (§ 58 Nr. 8 AO). D.h., durch steuerlich
unschädliche gesellige Zusammenkünfte, wie sie § 58 Nr.
8 AO toleriert, werden Steuervergünstigungen für die Körperschaft
(Gesangverein) als solche nicht ausgeschlossen.
Veranstalten Gesangvereine künstlerische Aufführungen (wie z.B. Chorkonzerte),
handelt es sich insoweit um kulturelle Veranstaltungen. Veranstaltungen dieser
Art sind in den Tätigkeitsbereich steuerunschädlicher wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
(Zweckbetrieb i.S. von § 67 Nr. 7 a AO) einzuordnen.
Umsätze anlässlich von kulturellen Veranstaltungen können unter Beachtung
der Voraussetzungen des § 4 Nr. 20 UStG steuerfrei sein. Kommt eine Steuerbefreiung
nicht in Betracht, sind die Umsätze nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 a UStG dem
ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen.
Veranstalten Gesangvereine Sängerfeste, Bezirkssängerfeste, Jubiläumsveranstaltungen
usw. und führen sie anlässlich solcher Veranstaltungen „Wertungssingen“
durch, sind die von den teilnehmenden Vereinen erhobenen Startgelder
(Teilnehmergebühren der aktiven Sänger bzw. Sängerinnen) nach § 4 Nr. 22 b
UStG steuerbefreit.
A Der Begriff der „Rechtsfähigkeit“
Rechtsfähigkeit im bürgerlich-rechtlichen Sinne bedeutet, Träger von Rechten
und Pflichten zu sein. Rechtsfähigkeit besitzen alle natürlichen und juristischen
Personen. Natürliche Personen erlangen ihre Rechtsfähigkeit mit der
Vollendung der Geburt (§ 1 BGB). Vereine, die ideelle Zwecke verfolgen (Idealvereine)
erlangen ihre Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister
beim zuständigen Amtsgericht (§§ 21, 55 ff. BGB). Dem wirtschaftlichen Verein,
dessen Zweck ausschließlich eine wirtschaftliche Betätigung ist, wird die
Rechtsfähigkeit durch staatlichen Akt verliehen.
Rechtsfähige (in das Vereinsregister eingetragene Vereine) und nichtrechtsfähige
Vereine (nicht in das Vereinsregister eingetragene Vereine) besitzen grundsätzlich
die Steuerrechtsfähigkeit, d.h. sie können Träger von steuerlichen Rech-
2006 · Handbuch Chormanagement
I
7.2
■
HINWEIS
Der Begriff Gesangverein ist in der
einschlägigen Literatur gebräuchlich
und gilt nach dem Verständnis
des Deutschen Chorverbandes e.V.
für sämtliche ihm angehörende
Chöre, Musik- und Theatergruppen.
Analoges gilt für die ausgeübten
Tätigkeiten (Singen, Spielen …).
Gleichstellungshinweis: Werden
Ämter, Titel oder Funktionen von
Frauen erworben oder ausgeübt, so
gelten die Ämter, Titel und Funktionsbezeichnungen
ohne zusätzliche
Auflistung auch in ihrer weiblichen
Form.