CHORMANAGEMENT HANDBUCH

I Deutscher Chorverband – Chormanagement 336
Verein ist, wenn der Verein als solcher Träger des Vereinsvermögens ist (vgl.
RFH-Urteile vom 03.03.1939, RStBl S. 721 und vom 28.02.1939 RStBl S. 744).
Die Verselbstständigung des Vermögens ist unter folgenden Voraussetzungen
anzunehmen:
– Der nichtrechtsfähige Verein hat eine körperschaftliche durch Satzung geregelte
Verfassung, für die besonders das Vorhandensein der Vereinsorgane
(Gemeinschaftsorgane) – Vorstand, Geschäftsführer, Mitgliederversammlung
– von Bedeutung ist. Im übrigen steht der Verein seinen Mitgliedern
als besonderes einheitliches Ganzes gegenüber;
– die Personenvereinigung ist auf eine bestimmte Dauer angelegt;
– der Wechsel der Mitglieder ist ohne Wesensänderung möglich (der Verein
ist also vom Wechsel seiner Mitglieder unabhängig). Vgl. RFH-Urteil vom
08.10.1940, RStBl 1941, S.374; ähnlich BFH-Urteil vom 06.05.1952, BStBl
1952 Teil III, S. 172.
Diese Tatsache ist ein wesentliches Merkmal des nichtrechtsfähigen Vereins.
Ist die Mitgliederzahl von vornherein auf eine bestimmte Zahl begrenzt
(Mitglied kann nur ein begrenzter Personenkreis werden), führt diese
Tatsache nicht automatisch zur Annahme einer Gesellschaft bürgerlichen
Rechts. Es soll sich dann aber um eine Gesellschaft bürgerlichen
Rechts handeln, wenn die an einer Bruchteilsgemeinschaft Beteiligten automatisch
und unlösbar Mitglieder des Zusammenschlusses sind.
Ist jedoch eine Personenvereinigung viele Jahre lang zum Vorteil der Mitglieder
als Gesellschaft bürgerlichen Rechts behandelt worden, muss diese
rechtliche Beurteilung auch dann gelten, wenn sich einmal nachteilige Folgen
aus der Behandlung als Mitunternehmerschaft ergeben sollten. Allerdings
darf nicht übersehen werden, dass die gewählte bürgerlich-rechtliche
Form grundsätzlich auch für das Steuerrecht verbindlich ist, so dass auch
eine in das Handwerksregister eingetragene Personengesellschaft nicht
ohne weiteres wie ein nichtrechtsfähiger Verein behandelt werden kann
(vgl. BFH-Urteil vom 04.11.1958, BStBl 1959 Teil III, S. 50). Bei missglückter
Gründung kann die Gesellschaft u.U. auch als nichtrechtsfähiger Verein körperschaftssteuerpflichtig
sein (vgl. BFH-Urteil vom 06.05.1952);
– der nichtrechtsfähige Verein führt einen Gesamtnamen.
IV. Satzung
1. Zivilrecht
Die Satzung eines nichtrechtsfähigen Vereins muss nicht schriftlich abgefasst werden.
In der Regel wird sich aber auch der nichtrechtsfähige Verein eine Satzung geben,
da er körperschaftsrechtlich und nicht gesellschaftsrechtlich aufgebaut ist.
Die Satzung muss enthalten:
– den Namen des Vereins;
– den Sitz des Vereins. Ist kein Sitz in der Satzung festgelegt, so gilt der Ort,
an dem die Vereinsverwaltung geführt wird, als Vereinssitz (§ 24 BGB);
– eine Bestimmung, dass der Verein u.U. in das Vereinsregister eingetragen
werden soll;
Handbuch Chormanagement · 2006