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Viele der (nicht zu den Biostoffen zählenden) organischen Stoffe mit sensibilisierender Wirkung sind
Gefahrstoffe. Sie unterliegen damit der GefStoffV. Konkrete Regelungen dazu enthält die
TRBA/TRGS 406 „Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege".
2.11 Wie sind gezielte von nicht gezielten Tätigkeiten zu unterscheiden
Gezielte Tätigkeiten sind an das Vorhandensein der drei in § 2 Abs. 8 BioStoffV genannten
Voraussetzungen gebunden:
1. Die Tätigkeit ist auf einen oder mehrere Biostoffe unmittelbar ausgerichtet.
Dies bedeutet, dass der oder die Biostoffe eingesetzt werden, z. B. um bestimmte Eigenschaften
genauer zu untersuchen (Antibiogramm etc.), um Produkte im Rahmen der Anzucht zu gewinnen
(Essigherstellung, Bierherstellung etc.) oder um bestimmte Stoffe (z. B. Enzyme) aus diesen zu
gewinnen.
2. Die Biostoffe sind mindestens der Spezies nach bekannt.
Das heißt, dass sie eindeutig entsprechend der Art (z. B. Escherichia coli, Salmonella
typhimurium) bzw. der Spezies/Infraspezies (z. B. Influenza-A-Virus H1N1 oder H5N1)
identifiziert sind.
3. Die Exposition der Beschäftigten ist im Normalbetrieb hinreichend bekannt oder abschätzbar.
Dies betrifft z. B. den Einsatz bekannter Verfahren und Methoden, bei denen eingeschätzt
werden kann, ob und ggf. in welchem Umfang eine Exposition des Beschäftigten gegeben ist.
Dies ist z. B. in Laboratorien der Fall.
Ist eine der Voraussetzungen nicht gegeben (in der Praxis handelt es sich häufig um die unter 1.
genannte), liegen nicht gezielte Tätigkeiten vor.
2.12 Wer ist Beschäftigter
Der Beschäftigtenbegriff ist weiter gefasst als im Arbeitsschutzgesetz. Es handelt sich einerseits um
Beschäftigte nach ArbSchG § 2 Abs. 2:
1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
2. die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,
3. arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG)
(„…Als Arbeitnehmer gelten auch …sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen
Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind“).
4. Beamtinnen und Beamte,
5. Richterinnen und Richter,
6. Soldatinnen und Soldaten,
7. die in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen Beschäftigten
Hinweis: Zu Nr. 3 zählen u.a. auch
- Asylbewerber im Rahmen öffentlich rechtlich organisierter Beschäftigung,
- Strafgefangene im Rahmen der Pflichtarbeit im Strafvollzug,
- Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Fort- und Weiterbildung,
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