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(5) Die Bundesministerien sowie die zuständigen obersten Landesbehörden können zu den
Sitzungen des Ausschusses Vertreter entsenden. Diesen ist auf Verlangen in der Sitzung das
Wort zu erteilen.
(6) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin führt die Geschäfte des
Ausschusses.
19.1 Wer bestimmt die Mitglieder des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe
(ABAS)
Die Mitglieder des ABAS werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) berufen.
Die Zusammensetzung des ABAS erfolgt paritätisch. Im Wesentlichen handelt es sich um
Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter der von der Verordnung betroffenen Branchen, Vertreter der
staatlichen Arbeitsschutzaufsicht und der Unfallversicherungen sowie Vertreter der Wissenschaft.
Darüber hinaus können zu den Sitzungen Experten eingeladen werden.
19.2 Können die Protokolle der ABAS-Sitzungen eingesehen werden
Die Sitzungen des ABAS sind nicht öffentlich. Die Protokolle sind nicht zur Veröffentlichung bestimmt
und dürfen von den Sitzungsteilnehmern nicht an Dritte weitergegeben werden.
Informationen, welche zur Veröffentlichung bestimmt sind, wie z. B. Stellungnahmen des ABAS,
werden von der Geschäftsführung des ABAS nach jeder ABAS-Sitzung auf den Internetseiten der
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA, www.baua.de/abas) eingestellt.
19.3 Ist das vom ABAS beschlossene Technische Regelwerk sofort nach dessen
Verabschiedung gültig
Das Technische Regelwerk besteht aus TRBA sowie Beschlüssen des ABAS zu Anforderungen bei
Tätigkeiten mit Biostoffen in besonderen Fällen (Reihe 600). Diese gelten nicht unmittelbar nach
Verabschiedung durch den ABAS. Sie treten erst nach der Rechtsprüfung durch das BMAS und
anschließender Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) in Kraft. Das
Gemeinsame Ministerialblatt ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung. Die in
Kraft getretenen TRBA und ABAS-Beschlüsse werden auch unter www.baua.de/trba veröffentlicht.
I. d. R. erfolgt durch die Geschäftsführung des ABAS eine Information über Ergebnisse der jeweils
letzten Sitzung des ABAS und damit auch über verabschiedete Entwürfe schon vor Inkrafttreten der
Technischen Regeln und Beschlüsse des ABAS unter www.baua.de/abas.
Hinweis: Neben dem Technischen Regelwerk veröffentlicht der ABAS auch Stellungnahmen zu
aktuellen Fragestellungen. Diese stellen eine Expertenmeinung dar und haben einen empfehlenden
Charakter.
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