1GirQKd

Unabhängig davon, ob es sich um eine Betriebsstörung oder einen Unfall handelt, hat der Arbeitgeber
im Vorfeld Maßnahmen festzulegen, mit denen die Auswirkungen auf die Sicherheit und Gesundheit
der Beschäftigten und anderer Personen minimiert und der normale Betriebsablauf wieder hergestellt
werden können.
Die Beschäftigten haben nach Arbeitsschutzgesetz dem Arbeitgeber oder dem zuständigen
Vorgesetzten jede unmittelbare erhebliche Gefahr sowie jeden Defekt an Schutzsystemen
unverzüglich zu melden.
13.2 Wie hat der Arbeitgeber die für eine Betriebsstörung oder einen Unfall
erforderlichen Maßnahmen festzulegen
Der Arbeitgeber hat in den Betriebsanweisungen nach BioStoffV die speziellen Maßnahmen für eine
Betriebsstörung oder einen Unfall, bei dem Biostoffe freigesetzt oder übertragen werden könnten,
festzulegen. Da anhand der Betriebsanweisungen die Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeiten
und im Anschluss regelmäßig unterwiesen werden müssen, ist gewährleistet, dass der Arbeitgeber
die Beschäftigten regelmäßig über die festgelegten Maßnahmen informiert (siehe FAQ zu § 14).
Bei Tätigkeiten der Schutzstufen 3 und 4 in Laboratorien, der Versuchstierhaltung und der
Biotechnologie sowie in Sonderisolierstationen ist zusätzlich ein innerbetrieblicher Plan zur
Gefahrenabwehr zu erstellen (siehe auch FAQ 13.4 – 13.6).
13.3 Wer unterstützt den Arbeitgeber bei der Festlegung der Maßnahmen für den Fall
einer Betriebsstörung oder eines Unfalls
Grundsätzlich stehen dem Arbeitgeber die Personen, die ihn bei der Erstellung von
Betriebsanweisungen unterstützen können, wie z. B. die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der
Betriebsarzt, hier zur Verfügung (siehe FAQ 14.2). Insbesondere in Hinblick auf die
notwendigen Maßnahmen zur Ersten Hilfe und sonstigen Erfordernissen bei unfallbedingter
Übertragung von Biostoffen, z. B. im Zusammenhang mit Nadelstichverletzungen, ist die
Unterstützung durch den Betriebsarzt angezeigt. Dies gilt auch für die Prüfung und Festlegung von
Postexpositionsmaßnahmen.
Bei innerbetrieblichen Plänen, die für die Schutzstufenbereiche 3 und 4 in Laboratorien, in der
Versuchstierhaltung und in Arbeitsbereichen der Biotechnologie sowie in Sonderisolierstationen
(Schutzstufe 4) erforderlich sind, ist insbesondere eine Beratung und Unterstützung durch die
benannte fachkundige Person (§ 10 Abs. 2 BioStoffV, siehe FAQ 10.5) sinnvoll. Bereits im Vorfeld
sollten bei Tätigkeiten der Schutzstufe 4 in Abhängigkeit von möglichen Betriebsstörungen und
Unfällen die zuständigen Rettungskräfte und Sicherheitsdienste (Feuerwehr, Spezialeinheiten wie
Analytical Task Force, Technisches Hilfswerk) mit einbezogen werden. Dabei sollte auch
festgelegt werden, unter welchen Auslösekriterien die verschiedenen Organisationen verständigt
werden. Des Weiteren ist zu regeln, wer jeweils welche Ausrüstungen und Materialien (z. B.
Desinfektionsmittel) zur Verfügung stellt, welche Mengen hiervon vorhanden sind und, falls der
Betrieb diese bevorratet, wer Zugriff hat und wo diese gelagert werden.
Alarmierungs- und Kommunikationswege müssen vorab eindeutig festgelegt werden.
61