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Vorwort
Die Biostoffverordnung (BioStoffV) regelt seit dem 1. April 1999 branchenübergreifend den Schutz
aller Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffen). Die Neufassung der
Verordnung, die am 23. Juli 2013 in Kraft getreten ist, war erforderlich, um die Richtlinie 2010/32/EU
(„Nadelstich-Richtlinie“) in nationales Recht umzusetzen. Diese verpflichtet Arbeitgeber im
Gesundheitsdienst, Beschäftigte vor Infektionen infolge von Verletzungen durch gebrauchte
spitze oder scharfe Instrumente zu schützen und diese durch geeignete sichere Instrumente
(Sicherheitsgeräte) zu ersetzen. Gleichzeitig wurde die Verordnung einschließlich der Anhänge II
und III an neuere wissenschaftliche und technische Entwicklungen angepasst sowie Erkenntnisse
aus der Anwendung der bisherigen Verordnung einbezogen.
In den Anwendungsbereich der BioStoffV fallen viele und zum Teil sehr heterogene
Tätigkeitsbereiche in verschiedenen Branchen. Dazu gehören Einrichtungen des
Gesundheitswesens, der Biotechnologie und Forschungseinrichtungen sowie der Bereich der
Abfallwirtschaft, der Abwasserreinigung und der Land- und Forstwirtschaft, um nur einige zu
nennen. Mit den Regelungen der BioStoffV sollen die Beschäftigten vor Gefährdungen durch
infektiöse, sensibilisierende, toxische und sonstige die Gesundheit schädigende Wirkungen von
Biostoffen geschützt werden. Daneben soll auch der Schutz anderer Personen, die aufgrund der
Verwendung von Biostoffen durch Beschäftigte ebenfalls gefährdet sein können, gewährleistet
werden.
Die BioStoffV enthält eine Reihe neuer Bestimmungen sowie eine geänderte Struktur hinsichtlich
Grundpflichten, allgemeinen Schutzmaßnahmen und speziellen Maßnahmen für bestimmte
Arbeitsbereiche (z. B. Laboratorien oder Einrichtungen des Gesundheitsdienstes). Für Tätigkeiten mit
hoher Infektionsgefährdung wurden besondere Fachkundeanforderungen und eine Erlaubnispflicht
eingeführt. Aber es gibt auch Vereinfachungen: So entfällt für viele Branchen die Pflicht
Tätigkeiten mit Biostoffen einer Schutzstufe zuzuordnen. Hierzu gehören z. B. die Abfallwirtschaft
oder die Land- und Forstwirtschaft.
Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat die Leitlinien zur
Biostoffverordnung vollständig überarbeitet und an die Regelungen der novellierten BioStoffV
angepasst. Mit den in der 4. Auflage der LV 23 Leitlinien zu Tätigkeiten mit Biostoffen getroffenen
Aussagen werden Antworten auf grundlegende Fragen zur neuen BioStoffV gegeben. Die Aspekte
der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit Biostoffen sind weiterhin Bestandteil dieser
Leitlinien. Sie sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geregelt. Mit
den nachfolgenden FAQ (Frequently Asked Questions) wird die Umsetzung in die Praxis erleichtert.
Dr. Sibylle Scriba
Vorsitzende des Länderausschusses
für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
(LASI)
Dr. Bernhard Brückner
Leitung der AG1 des LASI: „Betriebliche
Arbeitsschutzorganisation“
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