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Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge und den Beschäftigten anzubieten,
soweit das Risiko tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist (vgl. § 6 Abs.
2 ArbMedVV).
12.3 Was unterscheidet die allgemeine arbeitsmedizinische Beratung nach § 14
Abs. 2 BioStoffV und die individuelle Beratung im Rahmen der arbeitsmedizinischen
Vorsorge
Ziel der arbeitsmedizinischen Beratung nach § 14 Abs. 2 BioStoffV ist es, die Beschäftigten kollektiv
über die Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und ihrer Gesundheit zu informieren. Besteht die
Notwendigkeit einer arbeitsmedizinischen Vorsorge (Pflicht- und Angebotsvorsorge), sollte auf diese
sowie die Möglichkeit der Impfprophylaxe hingewiesen werden. Diese Beratung dient dazu, dass die
Beschäftigten eigenverantwortlich über Annahme oder Ablehnung einer Angebotsvorsorge
entscheiden können. Das Gesundheitsbewusstsein der Beschäftigten soll mit der Beratung gestärkt
werden.
Die allgemeine arbeitsmedizinische Beratung ist regelmäßig Bestandteil der Unterweisung der
Beschäftigten. Sie muss nicht zwingend persönlich durch den nach § 3 Abs. 2 ArbMedVV
beauftragten bzw. nach § 3 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) bestellten Arzt erfolgen. Führt der Arzt
die Beratung nicht selbst durch, muss aber sichergestellt sein, dass den Beschäftigten die
erforderlichen medizinischen Informationsinhalte vollständig und verständlich vermittelt werden, zum
Beispiel anhand von Unterweisungsmaterialien, an deren Erstellung der Arzt beteiligt war.
Hinweis: Zur Unterweisung siehe auch FAQ 14.1 – 14.10.
Im Gegensatz hierzu erfolgt die Beratung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge in einem
Vier-Augen-Gespräch mit dem die Vorsorge durchführenden Arzt auf der Grundlage der individuellen
Gefährdungs- und Gesundheitssituation des Beschäftigten. Die Inhalte dieser Beratung unterliegen
der ärztlichen Schweigepflicht.
12.4 Ist der mit der Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragte
Arzt verpflichtet, den Arbeitgeber über eine Erkrankung eines Beschäftigten zu
informieren
Die Pflichten des beauftragten Arztes, der die arbeitsmedizinische Vorsorge durchführt, sind in § 6
ArbMedVV festgelegt. Danach sind an den Arbeitgeber nur die Mitteilung dass, wann und weswegen
die arbeitsmedizinische Vorsorge erfolgte, zu übermitteln. Eine Mitteilung an den Arbeitgeber, ob eine
Erkrankung vorliegt und ob dadurch ggf. Dritte (z. B. Patienten im Gesundheitswesen) gefährdet
werden können, sehen die Arbeitsschutzvorschriften nicht vor.
Unter Umständen können sich aus dem Ergebnis der arbeitsmedizinischen Vorsorge
Meldeverpflichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz ergeben. Diese bestehen jedoch nicht
gegenüber dem Arbeitgeber, sondern gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt und verfolgen
den Zweck, die Weiterverbreitung bestimmter Infektionskrankheiten zu verhindern.
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