1GirQKd

Bei Tätigkeiten der Schutzstufe 4 ist in den Gefahrenabwehrplan zusätzlich der Umfang von
regelmäßig durchzuführenden Sicherheitsübungen aufzunehmen, sofern diese aufgrund der
Gefährdungsbeurteilung notwendig sind. Die Maßnahmen sind vorab mit Rettungs- und
Sicherheitsdiensten abzustimmen (siehe FAQ 13.3). Darüber hinaus ist ein Warnsystem
einzurichten, das sowohl die Kommunikation innerhalb des Betriebes als auch zu den
außerbetrieblichen Rettungs- und Sicherheitsdiensten gewährleistet. Ein solches
Kommunikationssystem ist regelmäßig auf seine Funktionsfähigkeit zu überprüfen.
Hinweis: Die TRBA 130 beschreibt Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen.
Allerdings wird hier nur auf das Primärereignis eingegangen. Diese TRBA kann einige
Hintergrundinformationen und Hilfestellungen hinsichtlich der Maßnahmen im Gefahrenfall geben.
13.7 Was ist der Unterschied zwischen einer Unfallmeldung und einer Unfallanzeige
Die Unfallmeldung nach BioStoffV ist zunächst eine interne Meldung innerhalb des Betriebes mit dem
Ziel, Unfallschwerpunkte zu erfassen. Sie wird bereits wirksam bei Unfällen, die nicht unbedingt zu
einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Kalendertagen führt. Es ist sinnvoll, bei der internen
Unfallmeldung bereits die Daten für eine eventuell notwendige Unfallanzeige an den
Unfallversicherungsträger zu erfassen.
Die Unfallanzeige ist zu erstatten, wenn ein Arbeitsunfall oder ein Wegeunfall eine Arbeitsunfähigkeit
von mehr als drei Kalendertagen oder den Tod des Versicherten zur Folge hat. Sie geht i. d. R. an
den Unfallversicherungsträger und eine Kopie an die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde. Für
Beamte gelten spezifische Regelungen.
Hinweis: Siehe auch FAQ 17.2 und 17.3.
13.8 Was ist in einem Verfahren für Unfallmeldungen und Unfalluntersuchungen
festzulegen
Die BioStoffV fordert ein betriebsinternes Verfahren zur Festlegung von Unfallmeldungen und
Unfalluntersuchungen. Die Form des Verfahrens ist nicht detailliert festgelegt. I. d. R. wird ein
Verfahren mit einer Verfahrensanweisung und gegebenenfalls Arbeitsanweisungen dokumentiert.
Folgende Punkte sollten im Verfahren festgelegt werden:
- Wann ist eine Unfallmeldung zu erstatten Hier sollte der Arbeitgeber Beinahe-Unfälle, nicht
meldepflichtige und meldepflichtige Unfälle erfassen.
- Wer hat die Unfallmeldung zu erstatten
- Wer bekommt die Unfallmeldung
- Wer wertet die Unfallmeldung aus
- Gegebenenfalls sollten Vorgaben festgelegt werden, wie die Unfallmeldung auszuwerten ist und
ob bestimmte Daten statistisch erfasst werden sollen. Dabei ist darauf zu achten, dass keine
personenbezogenen Daten ermittelt werden.
- Innerhalb welcher Fristen sind Unfallmeldungen zu erstatten und die Unfalluntersuchung
einzuleiten
- Wie und wann erfahren die Beschäftigten von den Ergebnissen der Unfalluntersuchung, d .h. von
den Maßnahmen, die getroffen werden, um zukünftig solche Unfälle zu verhindern Individuelle
Schuldzuweisungen müssen dabei vermieden werden. Je nach Schwere der Unfälle oder
63