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12.5 Müssen Beschäftigte an der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge teilnehmen
Für die im Anhang Teil 2 Abs. 1 ArbMedVV genannten Arbeitsbereiche und Tätigkeiten ist die
Teilnahme des Beschäftigten an der Pflichtvorsorge die Voraussetzung für die Beschäftigung oder
eine Weiterbeschäftigung mit der entsprechenden Tätigkeit. Da die Pflichtvorsorge
Beschäftigungsvoraussetzung ist und fristgerecht erfolgen muss, kann die Weigerung, an der
Vorsorge teilzunehmen, arbeitsrechtliche Konsequenzen für den Beschäftigten haben. Ohne
fristgerechte Vorsorge ist es dann unter Umständen nicht möglich, bestimmte arbeitsvertraglich
geschuldete Tätigkeiten auszuführen. Wenn der Arbeitgeber dann glaubhaft machen kann, dass
ein Ersatzarbeitsplatz im Unternehmen nicht zur Verfügung steht, kann die vorzeitige Beendigung
des Arbeitsverhältnisses drohen.
12.6 Müssen Beschäftigte sich untersuchen lassen
Veranlasst der Arbeitgeber eine arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge, muss der Beschäftigte am
Vorsorgetermin teilnehmen. Der Beschäftigte muss das ärztliche Beratungsgespräch einschließlich
Arbeitsanamnese wahrnehmen, hat jedoch das Recht, körperliche, klinische oder apparative
Untersuchungen zu verweigern. Der Tatbestand der Pflichtvorsorge ist dann mit dem ärztlichen
Beratungsgespräch erfüllt.
12.7 Ist die arbeitsmedizinische Vorsorge bei Tätigkeiten mit Biostoffen zu
wiederholen
Pflicht- und Angebotsvorsorge müssen in regelmäßigen Abständen veranlasst bzw. angeboten
werden. Daneben gibt es einmalige Angebote einer arbeitsmedizinischen Vorsorge wenn
- als Folge einer Exposition mit einer schweren Infektionskrankheit zu rechnen ist,
- eine Infektion erfolgt ist oder
- eine Tätigkeit endet, bei der eine Pflichtvorsorge zu veranlassen war.
Die Fristen für die Veranlassung bzw. das Angebot von arbeitsmedizinischer Vorsorge bei Tätigkeiten
mit Biostoffen sind in der Arbeitsmedizinischen Regel AMR 2.1 geregelt.
12.8 Wann sind Impfungen notwendig und anzubieten
Impfungen sind im Rahmen der Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge anzubieten, wenn das
Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist und der
Beschäftigte keinen ausreichenden Immunschutz aufweist. Voraussetzung ist, dass ein Impfstoff
verfügbar ist. Die Feststellung, ob eine Immunität besteht, ist Aufgabe des beauftragten Arztes, der die
arbeitsmedizinische Vorsorge durchführt. Eine Impfpflicht besteht nicht. Im Rahmen der
arbeitsmedizinischen Beratung ist auf die Bedeutung von Impfungen als Präventionsmaßnahme
hinzuweisen und aufzuklären.
12.9 Wer übernimmt die Kosten der Impfung
Kosten für Maßnahmen des Arbeitsschutzes darf der Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. 3 ArbSchG nicht
den Beschäftigten auferlegen. Dies bedeutet, dass er auch die Impfkosten tragen muss, wenn kein
anderer Kostenträger existiert (siehe auch FAQ 12.11).
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