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14.7 Wann sind Unterweisungen durchzuführen
Vor Aufnahme der Tätigkeiten und mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen wiederkehrend sind
Unterweisungen durchzuführen. Anlassbezogene Unterweisungen sind in Verbindung mit
maßgeblichen Veränderungen der Arbeitsbedingungen, auch nach durch Fehlverhalten bedingten
Arbeitsunfällen und Betriebsstörungen, erforderlich.
14.8 Über welche Inhalte und wann sind Beschäftigte von Fremdfirmen nach § 8
ArbSchG in Verbindung mit § 14 BioStoffV zu unterweisen
Beschäftigte von Fremdfirmen (Reinigung, Wartung und Instandsetzung, Sanierung, Umbau etc.)
oder hauseigene technische Dienste sind vor Aufnahme der Tätigkeiten über mögliche
Gefährdungen, notwendige Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln einschließlich der Nutzung
persönlicher Schutzausrüstung zu unterrichten. Dazu ist (u.a. im Interesse der Beschäftigten) eine
Abstimmung der Arbeitgeber (Auftraggeber und Auftragnehmer) über Ort und Zeitpunkt der
Durchführung der Unterweisung, der allgemeinen arbeitsmedizinischen Beratung und der
arbeitsmedizinischen Vorsorge notwendig.
Die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung und die Durchführung arbeitsmedizinischer
Vorsorgemaßnahmen sind vertraglich zwischen den Arbeitgebern vor Aufnahme der Tätigkeiten
abzustimmen.
Allgemeine Unterweisungen des Auftragnehmers entbinden den Auftraggeber nicht, vor Ort
arbeitsplatz- und biostoffspezifische Unterweisungen durchzuführen und über konkrete
Verhaltensregeln vor Ort zu unterrichten. Unterweisungen sind grundsätzlich zu dokumentieren.
14.9 Wie ist die Unterrichtungspflicht nach § 8 ArbSchG in Verbindung mit § 14
BioStoffV gegenüber den Beschäftigten der zuständigen Behörden des Brandund
Katastrophenschutzes umzusetzen
Eine Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers gemäß § 8 ArbSchG in Verbindung mit § 14 BioStoffV
über Gefährdungen durch Biostoffe besteht auch gegenüber den Beschäftigten der Feuerwehr im
Rahmen möglicher Einsätze in Bereichen mit erhöhter Infektionsgefährdung.
Die Verantwortung für die Unterweisung der im Einsatz tätigen Feuerwehrleute liegt beim
Einsatzleiter der zuständigen Feuerwehr. Dies setzt allerdings Kenntnisse über Art und Ausmaß
der Gefährdung voraus. Es ist deshalb erforderlich, dass die Verantwortlichen im Brand- und
Katastrophenschutz durch den Arbeitgeber im Vorfeld über mögliche Gefährdungen durch Biostoffe
und über notwendige Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit Biostoffen tätigkeits- und
standortbezogen unterrichtet werden, damit diese Erkenntnisse schon bei der
Feuerwehreinsatzplanung berücksichtigt werden können. Über sicherheitsrelevante Änderungen,
mit denen ein wesentlich erhöhtes Infektionsrisiko für die Feuerwehrleute verbunden ist
(Schutzstufenänderung), sind die örtlich zuständigen Brand- und Katastrophenschutzbehörden
unverzüglich zu unterrichten, damit das Schutzkonzept der Gefährdung angepasst und notwendige
Schutzmaßnahmen einschließlich der arbeitsmedizinischen Vorsorge in der
Feuerwehreinsatzplanung umgesetzt werden können.
Vor Aufnahme von Tätigkeiten der Schutzstufe 3 oder 4 in Laboratorien, der Versuchstierhaltung und
Biotechnologie sowie vor Aufnahme von Tätigkeiten der Schutzstufe 4 in Einrichtungen des
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