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erfolgen (vgl. TRBA 100 Abschnitt 5.4.1 Abs.6 und Abschnitt 5.4.2 Abs. 23 sowie TRBA 120
Abschnitt 4.4.1 Abs. 12).
10.5 Welche Funktion hat die fachkundige Person, die der Arbeitgeber vor Aufnahme
von Tätigkeiten der Schutzstufe 3 oder 4 benennen muss
Tätigkeiten der Schutzstufe 3 und 4 sind mit hohen Gefährdungen verknüpft. Deswegen fordert die
BioStoffV hier eine fachkundige Person, die der Arbeitgeber zu benennen hat. Dies gilt nicht, wenn
Tätigkeiten der Schutzstufe 3 mit Biostoffen der Risikogruppe 3 durchgeführt werden, die mit (**)
gekennzeichnet sind (siehe FAQ 2.9).
Konkretisierungen zur Qualifikation der zu benennenden fachkundigen Person enthält die TRBA 200
„Fachkundeanforderungen nach Biostoffverordnung“. Die Voraussetzungen, die sie mitbringen muss,
um ihre Aufgaben erfüllen zu können, sind eine geeignete Berufsausbildung, eine einschlägige
zeitnahe Berufserfahrung und Kenntnisse der relevanten Arbeitsschutzregelungen, insbesondere
der BioStoffV und der entsprechenden TRBA.
Die benannte fachkundige Person muss in der Lage sein, den Arbeitgeber bei der
Gefährdungsbeurteilung aller vorgesehenen Tätigkeiten der Schutzstufe 3 und 4 und bei sonstigen
sicherheitstechnischen Fragestellungen zu beraten. Zudem muss sie den Arbeitgeber bei der
Unterweisung der Beschäftigten unterstützen. Das impliziert entsprechende Kenntnisse zu den
verwendeten Biostoffen und den eingesetzten Techniken sowie aller sicherheitsrelevanten
Aspekte, die damit verknüpft sind. Um ihren Kontrollaufgaben gerecht werden zu können, muss der
Arbeitsgeber sie mit den notwendigen Befugnissen ausstatten.
Die Befugnisse sowie die Aufgaben der benannten fachkundigen Person sind schriftlich vom
Arbeitgeber festzulegen, was der Rechtssicherheit beider Seiten dient. Die zuständige
Überwachungsbehörde ist berechtigt, die schriftliche Benennung einschließlich der entsprechenden
Festlegungen zu überprüfen.
10.6 Ist ein Beauftragter für die Biologische Sicherheit nach dem Gentechnikrecht
der fachkundigen Person nach BioStoffV gleichzusetzen
Mit der Forderung einer benannten fachkundigen Person für Arbeitsbereiche der Schutzstufen 3 und
4 folgt die BioStoffV dem „Vier-Augen-Prinzip“, welches im Gentechnikrecht mit dem Beauftragten
für die Biologische Sicherheit (BBS) ebenfalls gegeben ist. Allerdings sind die Aufgaben dieser
Personen nicht völlig gleichzusetzen, da ein BBS nach dem Gentechnikrecht immer bei
gentechnischen Arbeiten benannt sein muss, unabhängig von deren Zuordnung zu einer
Sicherheitsstufe.
Die fachkundige Person nach BioStoffV wird dagegen nur für bestimmte Arbeitsbereiche
(Laboratorien, Versuchstierhaltung, Biotechnologie und Sonderisolierstationen) gefordert, und auch
nur, wenn dort Tätigkeiten hoher Schutzstufen stattfinden. Damit soll die Einhaltung aller für die
biologische Sicherheit notwendigen Maßnahmen, insbesondere der Arbeits- und
Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei hohen Gefährdungen und auch der Schutz anderer
Personen, sichergestellt werden. Die benannte fachkundige Person fungiert damit als spezialisierter
Arbeitsschutzexperte.
Die Fortbildung nach § 15 Gentechnik-Sicherheitsverordnung, die (neben einschlägiger
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