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13.4 Was ist ein innerbetrieblicher Plan zur Gefahrenabwehr
Der innerbetriebliche Plan nach § 13 Abs. 3 BioStoffV beschreibt, wie Gefahren abzuwehren sind,
welche beim Versagen einer Einschließungsmaßnahme durch eine Freisetzung von Biostoffen
auftreten können.
13.5 Wann ist ein innerbetrieblicher Plan zur Gefahrenabwehr zu erstellen
Die Pflicht einen innerbetrieblichen Plan nach § 13 Abs. 3 BioStoffV (Gefahrenabwehrplan) zu
erstellen, besteht vor der Aufnahme von Tätigkeiten in bestimmten Bereichen:
Schutzstufe 3 Schutzstufe 4
Laboratorien ja ja
Versuchstierhaltung ja ja
Biotechnologie ja ja
Einrichtungen des Gesundheitsdienstes nein ja
Werden ausschließlich Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3 (**) oder niedriger
ausgeführt, muss kein Gefahrenabwehrplan nach BioStoffV erstellt werden.
13.6 Was ist in einem innerbetrieblichen Plan zur Gefahrenabwehr zu
beschreiben und festzulegen
Für die in § 13 Abs. 3 und 4 BioStoffV aufgeführten Bereiche (siehe Tabelle in FAQ 13.5) ist ein
innerbetrieblicher Gefahrenabwehrplan zu erarbeiten. In diesem sind alle Maßnahmen festzulegen,
die beim Versagen einer Einschließungsmaßnahme oder einer sonstigen unbeabsichtigten
Freisetzung von Biostoffen erforderlich sind. Der Plan sollte sinnvollerweise kurz und verständlich
gefasst sein und insbesondere folgende Aspekte enthalten:
- Aufbau der Notfallorganisation: Namen der für die innerbetrieblichen Rettungsmaßnahmen
zuständigen Personen (einschließlich Stellvertretung), Geltungsbereich,
- Ablaufpläne für die interne Notfallbewältigung unter Berücksichtigung von:
Sofortmaßnahmen (z. B. Alarmierung, Absicherung des betroffenen/ggf. angrenzenden
Bereiches, Sofortmaßnahmen des Eigenschutzes, Dekontaminationsmaßnahmen),
Verhaltensregeln (z. B. Evakuierungsmaßnahmen, Sammelplätze),
möglichen Vorkommnissen außerhalb der üblichen Betriebszeiten,
Gefahren, die bei der Notfallbewältigung auftreten können.
- Festlegungen zu externen Alarm- und Meldewegen (Rettungsdienste, Feuerwehr, zuständige
Behörden, z. B. für Arbeitsschutz (siehe auch FAQ 17.1 - 17.3), Infektionsschutz,
Tierseuchenschutz etc.),
- Regelungen zur Wiederinbetriebnahme.
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