Gesamtplan Zusammenstellung der Einnahmen und ... - Esslingen

42
Die Mindestlaufzeit der rückwirkend zum 01.01.2008 in Kraft getretenen tariflichen
Steigerungen für die Beschäftigen im öffentlichen Dienst erstreckt sich bis
31.12.2009. Eine mittelfristige Prognose kann aufgrund der kurzen Konjunkturzyklen,
betrachtet man die derzeitigen Turbulenzen auf den Finanzmärkten,
darüber hinaus nur mit aller Vorsicht aufgestellt werden.
Einsparungen ergeben sich mittelfristig durch Reorganisationsmaßnahmen. Sie
lassen sich allerdings erst nach den vorliegenden Umsetzungsplänen evaluieren
und werden durch natürliche Fluktuationen begrenzt. Einsparungen ergeben
sich auch durch die geringeren Personalkosten bei Neueinstellungen. Diese
Einsparungen bremsen den rechtlich begründeten Kostenanstieg in den
nächsten Jahren etwas ab, verhindern jedoch nicht die Anhebung des Personalkostenplafonds.
Für das Jahr 2009 ist ein Ansatz mit 50,56 Mio. EUR kalkuliert. Der Ansatz wird
in der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2010 ff um jährlich ca. 1,0 Mio.
EUR bis auf 53,5 Mio. EUR im Jahr 2012 fortentwickelt, was einer jährlichen
Steigerung von ca. 1,9 % entspricht.
Hauptgruppe 5/6 – Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand incl.
Innerer Verrechnungen und kalkulatorischer Kosten
Bei den Inneren Verrechnungen und den kalkulatorischen Kosten wird ab 2010
ein gleich bleibendes Aufkommen zugrunde gelegt (insg. rund 18,9 Mio. EUR).
Die sonstigen Sach- und Betriebsaufwendungen (incl. Leistungen an SBE,
SGE, SEE, Fremdleistungen u.v.m. liegen in 2009 bei rund 39,96 Mio. EUR
und werden bis 2012 um jährlich etwa 2 % auf 42,20 Mio. EUR fortgeschrieben.
Hauptgruppe 7 – Allgemeine Zuschüsse und Zuweisungen, Verlustübernahmen,
Übernahme von ungedeckten Aufwendungen
Die Zuweisungen und Zuschüsse belaufen sich in 2009 auf rund 16,64 Mio.
EUR. Ab 2010 sind dann auch die Zins- und Unterhaltungskostenzuschüsse für
die Halle an der Römerstraße enthalten.
Bei diesen Ausgaben ist eine jährliche Steigerung von rund 1 % zugrunde gelegt,
die Zuschüsse steigen bis auf 17,1 Mio. EUR im Jahr 2012.
Zusätzliche Angebote im Bereich der Kinderbetreuung in Nichtstädtischen Einrichtungen
können noch zu weiteren, im Moment noch nicht exakt planbaren
Steigerungen führen. Diese müssen dann über entsprechende Einsparungen
an anderer Stelle gegenfinanziert werden.