Gesamtplan Zusammenstellung der Einnahmen und ... - Esslingen

Hauptgruppe 8 – Sonstige Finanzausgaben incl. Zinsaufwand, Umlagen,
Zuführungsrate an Vermögenshaushalt
Durch die außerordentlichen Tilgungsleistungen, zuletzt beschlossen im GR am
05.05.2008 (20/139/2008), kann der Zinsaufwand ab dem Jahr 2009 deutlich
zurückgefahren werden. Ab 2011 sind in der Mittelfristigen Finanzplanung keine
Zinsaufwendungen mehr vorgesehen; Hintergrund ist die beabsichtigte Rückführung
der Schulden auf Null bis zum Ende des Jahres 2010.
Die Umlagen an Kreis, Land und Verband Region Stuttgart knüpfen
– wie be-
reits
ausgeführt – an die Steuerkraft (i.S.d. FAG) der Stadt an. Die Schwankun-
gen zwischen den Jahren sind finanzausgleichsbedingt. Durch Rückstellungen
in Form von HH-Resten in „guten“ Jahren (wie z.B. 2006 und vor allem 2007)
können Entlastungen für stark belastete Jahre (2009 z.B. durch hohe Steuereinnahmen
in 2007) erreicht werden.
In der Mittelfristigen Finanzplanung sind an Umlagen (an Kreis und Land) fi-
nanziert:
2009 58,020 Mio. EUR
2010 64,584 Mio. EUR
2011 65,589 Mio. EUR
2012 68,505 Mio. EUR
Die Zuführungsrate entwickelt sich wie folgt:
2009 10,040 Mio. EUR
2010 6,835 Mio. EUR
2011 6,460 Mio. EUR
2012 4,320 Mio. EUR
Dabei
profitiert das Jahr 2009 ganz erheblich von Rückstellungen aus dem Jahr
2007.
Ohne diese Rückstellungen hätte man – aufgrund des guten Jahres 2007
– einen Betrag von knapp 70 Mio. EUR bei den Umlagen in 2009 veranschlagen
müssen.
Dann wiederum hätte man in 2009 entweder eine erheblich geringere, wenn
nicht sogar negative
Zuführungsrate ausweisen müssen.
Durch die Rückstellungen, die im Neuen Haushaltsrecht zwingend
vorgeschrie-
ben
sein werden, gelingt es – trotz der Schwankungen bei den Steuereinnah-
men – „einigermaßen“ gleich bleibende Zuführungsraten darzustellen.
43