Gesamtplan Zusammenstellung der Einnahmen und ... - Esslingen

4. DECKUNGSVERMERKE 2009
Deckungsringe mit GD-Vermerken sind für den Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt wie folgt eingerichtet (siehe auch Anlagen zum HH-
Plan):
4.1 Im Verwaltungshaushalt:
a) Für Personalausgaben ist je Unterabschnitt ein Deckungsring eingerichtet.
Ersätze vom Arbeitsamt aus Altersteilzeitregelungen kommen diesen
einzelnen Deckungsringen zugute (sog. unechte Deckungsfähigkeit).
b) Für Sachausgaben ist je Unterabschnitt ein Deckungsring über die
bewirtschaftenden Stellen des für den Unterabschnitt verantwortlichen
Amtes gebildet. Die Positionen „Fachliteratur“ und „Versicherungen“ sind
seit 2007 in den Deckungsring integriert. Die Position
„Wirtschaftsaustattung“ ist noch nicht mit in den Deckungsring
aufgenommen. Dies soll nach Umsetzung der „Drucker-Konzeption“ zum
Haushalt 2009 erfolgen.
In diese Deckungsringe für Sachausgaben sind seit 2005 die Inneren
Verrechnungen für Servicebereiche (wg. Definition siehe auch Anlage zur
„Internen Leistungsverrechnung“) aufgenommen. Es handelt sich um
folgende Gruppierungen:
Gruppierung 6791.200 für Leistungen der Hausdruckerei
Gruppierung 6794.000 für Lohnwäsche
(Ausgabe bei 1.4642.6794.000 und Einnahme bei 1.4640.1694.000)
Gruppierung 6795.000 für Leistungen der Feuerwehr
(Ausgabe bei 1.6750.6795.000 und Einnahme bei 1.1310.1695.000)
Gruppierung 6795.810 für Leistungen des Grünflächenamtes
Gruppierung 6796.000 Mieterstattungen
Gruppierung 6796.500 für Leistungen der Botenmeisterei
Gruppierung 6799.000 Erstattungen für Fernsprechkosten
(in den Schulleiterbudgets unter Gruppierung 6799.100 enthalten)
Gruppierung 6799.200 Erstattung für Telefondienstkosten von Schulen
(Gruppierung 6797.690 für Gebäudeeigenreinigung seit 2006 vollständig
entfallen, weil Aufgaben auf Eigenbetrieb Städt. Gebäude (SGE) übergegangen.)
Durch die Aufnahme der Inneren Verrechnungen für Servicebereiche in den
Deckungsring für Sachausgaben im jeweiligen Unterabschnitt besteht
grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit. Durch die
Budgetverantwortlichen ist sicherzustellen, dass diese Planungsmittel für
die Verrechnung der Serviceleistungen an den Serviceanbieter zur
Verfügung stehen. Dies kann durch Mittelbindung erfolgen.
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