Gesamtplan Zusammenstellung der Einnahmen und ... - Esslingen

A) Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2009 des Klinikums Esslingen
1. Vorbemerkungen
1.1 Grundsätzliche Feststellungen
Der Eigenbetrieb wurde am 01.01.2006 durch Beschluss des Gemeinderats
vom 12.09.2005 mit der Folge der Herauslösung aus dem städtischen Haushalt
gegründet. Der Betrieb wird vornehmlich nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes
(EigBG) sowie des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
(KHG) geführt. Betriebsgegenstand ist insbesondere die bedarfsgerechte medizinische
Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich des Klinikums Esslingen.
Der Betrieb beschäftigt insgesamt 983 Vollkräfte (Stand: August 2008).
Der Krankenhausbetrieb soll zum 01.01.2009 in die zu gründende gemeinnützige
„Klinikum Esslingen GmbH“ eingebracht werden. Der Eigenbetrieb „Klinikum
Esslingen“ bleibt weiterhin bestehen. Er ist Eigentümer der Grundstücke
und Gebäude des Krankenhauses, die er der Klinikum Esslingen GmbH gegen
die Zahlung einer Pacht zur Verfügung stellt.
Weiterhin ist angedacht, das zurzeit vom Eigenbetrieb Klinikum Esslingen als
unselbständige Betriebsstätte geführte Medizinische Versorgungszentrum
(MVZ) in eine eigene Betriebsgesellschaft, die „MVZ Klinikum Esslingen
GmbH“, zu überführen.
Die dargestellte Betriebsaufspaltung ist im vorliegenden Wirtschaftsplan noch
nicht berücksichtigt, da die hierzu erforderlichen Beschlüsse des Gemeinderats
zum Zeitpunkt der Erstellung des Wirtschaftsplans noch nicht vorlagen. Er
ist insoweit als Wirtschaftsplan des entstehenden Konzerns Klinikum Esslingen
anzusehen. Die auf der Grundlage des Konzernwirtschaftsplans zu erstellenden
Teilwirtschaftspläne der einzelnen Gesellschaften werden nachgereicht.
1.2 Eigenkapitalausstattung und Beteiligungsverhältnisse
Das Stammkapital des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen beträgt 1,5 Mio. €.
Der Eigenbetrieb ist Alleingesellschafter der zu gründenden Klinikum Esslingen
GmbH mit einem Stammkapital von 100.000 €.
Die Klinikum Esslingen GmbH ist Alleingesellschafter der zu gründenden MVZ
Klinikum Esslingen GmbH. Eine Entscheidung über das Stammkapital dieser
Gesellschaft steht noch aus.
KE Wirtschaftsplan 2009 Seite 5
637