Die Bundesrepublik Deutschland GmbH
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“ soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell). Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein, dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird. Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“. Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen verhaften... Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen Preis?! Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war. Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen füllen, interessiert es die Wenigsten... Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den
Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“
soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein
revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell).
Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten
Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum
von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein,
dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird.
Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso
nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“.
Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre
Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit
würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen
verhaften...
Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den
Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS
VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen
Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen
Preis?!
Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den
Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir
werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den
offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu
Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze,
Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war.
Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen
füllen, interessiert es die Wenigsten...
Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land
machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine
Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt,
warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und
wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie
gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
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Antworten<br />
Welchem Staat gehören Sie an?<br />
<strong>Die</strong> „<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ wurde am 17.07.1990 während der<br />
Pariser Konferenz durch die Alliierten mit der Streichung des Artikel 23<br />
a.F. des „Grundgesetzes“ juristisch aufgelöst (siehe: BGBl. 1990, Teil II,<br />
Seite 885, 890 vom 23.09.1990). Sie existierte vom 23.05.1949 bis zum<br />
17.07.1990 lediglich auf der Grundlage des konstituierenden „Grundgesetzes“.<br />
Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art.<br />
43 (RGBl. 1910)) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur<br />
Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten<br />
Gebiet für eine bestimmte Zeit“. <strong>Die</strong>se provisorische Natur kommt im<br />
„GG“ Im Art. 146 zum Ausdruck.<br />
Da die „<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ seit dem 18.07.1990 nicht mehr<br />
existiert, können Sie diesem vermeintlichen Staat nicht angehören!<br />
Rechtliche Grundlagen: Europäisches Übereinkommen über die<br />
Staatsangehörigkeit (Art.2, Abs. a), Haager Landkriegsordnung (Art.43),<br />
SHAEF-Gesetz Nr. 52 (Art. 1), <strong>Deutschland</strong>vertrag (BGBl. 1955 II S.<br />
301), UN-Charta (Art.53 und 107), Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz<br />
(§1), Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug<br />
auf Berlin vom 25.09.1990 (BGBl. 1990 II S. 1274), Urteile des<br />
Bundesverfassungsgerichtes (u.a. 2BvL6/56, 2Bvf1/73, 2BvR373/83;<br />
BVGE 2, 266 (277); 3, 288 (319ff; 5. 85 (126); 6, 309, 336 und 363, 2<br />
BvR 955/00, 2 BvR 1038/01)<br />
Wie sieht Ihre Staatsflagge aus?<br />
Da die „<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ nie ein souveräner Staat war,<br />
konnte sie auch keine eigenständige Staatsflagge führen. So wählte<br />
man 1949 die Flagge der Weimarer Republik und erklärte diese in den<br />
Farben Schwarz, Rot, Gold im Artikel 22 des „GG“ zur Staatsflagge.<br />
Da am 18.07.1990 völkerrechtlich auch die Weimarer<br />
Verfassung von 1919 (in der Fassung vom 30.01.1933<br />
mit den durch die alliierte Gesetzgebung bis zum<br />
22.05.1949 vorgenommenen Veränderungen (siehe<br />
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