Die Bundesrepublik Deutschland GmbH
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“ soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell). Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein, dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird. Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“. Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen verhaften... Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen Preis?! Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war. Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen füllen, interessiert es die Wenigsten... Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den
Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“
soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein
revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell).
Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten
Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum
von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein,
dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird.
Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso
nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“.
Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre
Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit
würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen
verhaften...
Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den
Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS
VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen
Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen
Preis?!
Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den
Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir
werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den
offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu
Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze,
Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war.
Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen
füllen, interessiert es die Wenigsten...
Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land
machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine
Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt,
warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und
wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie
gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
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allgemeinen Völkerrechts eine Norm, die von der internationalen<br />
Staatengemeinschaft in ihrer Gesamtheit angenommen und anerkannt<br />
wird als eine Norm, von der nicht abgewichen werden darf und die nur<br />
durch eine spätere Norm des allgemeinen Völkerrechts derselben<br />
Rechtsnatur geändert werden kann.<br />
Es entspricht internationalen Normen, dass nur rechtmäßig legitimierte<br />
Personen, die Vertretungsgewalt haben, Verträge abschließen können.<br />
<strong>Die</strong>se Verträge dürfen zu anderen, übergeordneten Normen nicht im<br />
Gegensatz stehen.<br />
Nachweislich ist aber seit der Streichung des Artikel 23 a.F.<br />
„Grundgesetz“ eben dieser Paragraph am 31. August 1990, dem Tag<br />
der Unterzeichnung des „Einigungsvertrages“, nicht mehr existent<br />
gewesen, da er am 17.07.1990 gestrichen wurde. Damit kann der<br />
Paragraph 1 des „Einigungsvertrages“ (Beitritt gemäß Art. 23 a.F. „GG“)<br />
wohl kaum umsetzbar gewesen sein.<br />
Des weiteren widerspricht Paragraph 2 des „Einigungsvertrages“, der<br />
Berlin zur Hauptstadt machen soll*, wie bereits beschrieben, ebenfalls<br />
den vorhandenen Möglichkeiten der Unterzeichnenden, die, wie<br />
ebenfalls schon erwähnt, auch nicht legitimiert waren.<br />
*Wie ihnen vom Anfang dieses Kapitels ebenfalls schon bekannt ist,<br />
widersprachen die Alliierten dem Passus, der Berlin zum „Bundesgebiet“<br />
erklärte und zur Hauptstadt machen sollte und stellten fest, dass Berlin<br />
weiterhin einen Sonderstatus besitzt und kein Bestandteil des Landes<br />
ist. Somit werden durch den Einigungsvertrag Tatsachen vorgetäuscht,<br />
für die die deutsche Seite gar nicht legitimiert war und die deshalb auch<br />
nicht stattfanden! (siehe Bildnachweis )<br />
Da der „Einigungsvertrag“ somit ungültig ist, ist das Gebiet der<br />
ehemaligen „DDR“ bis zum heutigen Tag kein Bestandteil der<br />
„<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“!<br />
Das glauben Sie nicht?<br />
Prüfen Sie es selbst nach: BGBl. Jahrgang 1990 Teil I, S. 1068<br />
An der fehlenden Legitimation „unserer Regierung“ hat sich im übrigen<br />
bis zum heutigen Tag nichts geändert. Auch durch unsere verfassungs-<br />
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