Die Bundesrepublik Deutschland GmbH
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“ soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell). Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein, dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird. Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“. Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen verhaften... Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen Preis?! Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war. Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen füllen, interessiert es die Wenigsten... Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den
Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“
soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein
revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell).
Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten
Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum
von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein,
dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird.
Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso
nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“.
Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre
Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit
würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen
verhaften...
Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den
Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS
VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen
Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen
Preis?!
Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den
Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir
werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den
offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu
Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze,
Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war.
Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen
füllen, interessiert es die Wenigsten...
Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land
machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine
Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt,
warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und
wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie
gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
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edeutet, dass laut dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes<br />
(siehe oben) nun kein Gesetz mehr gilt!<br />
Kein Staat = kein Gesetz!<br />
Anfang des Jahres 2006 bin ich im Zuge meiner Recherchen auch der<br />
Frage nachgegangen, wie nun genau dieser „Staat“, in dem wir seit<br />
1990 alle leben, heißt. Eigentlich sollte man davon ausgehen können,<br />
dass jeder Beamte diese Frage eindeutig beantworten könnte. Aber um<br />
wirklich ganz sicher zu gehen, wandte ich mich an den für solche Fragen<br />
zuständigen Beamten im „Amt für Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten“.<br />
Dort konnte mir aber der Name des Landes zu meinem Erstaunen nicht<br />
genannt werden und eine Beantragung einer „Staatsangehörigkeitsurkunde“<br />
hätte das Ergebnis gehabt, dass auf dieser unter<br />
„Staatsangehörigkeit“ lediglich „deutsch“ angegeben wäre – genau wie<br />
in jedem Ausweis. Aber nach einer Nationalität hatte ich nicht gefragt...<br />
Wenn es aber keinen Staat gibt, dann kann ich diesem ja auch nicht<br />
angehören; stehe diesem also zumindest exterritorial gegenüber.<br />
Hierzu regelt § 20 GVG folgendes:<br />
(2) Im übrigen erstreckt sich die deutsche Gerichtsbarkeit auch nicht<br />
auf andere als die in Absatz 1 und in den §§ 18 und 19 genannten<br />
Personen, soweit sie nach den allgemeinen Regeln des Völkerrechts,<br />
auf Grund völkerrechtlicher Vereinbarungen oder sonstiger<br />
Rechtsvorschriften von ihr befreit sind.<br />
Erinnern Sie sich: Ich bin der „<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ (wenn es<br />
sie denn (noch) gäbe) nie beigetreten! Folglich heißt das: „BRD“-<br />
Behörden (Finanzamt etc.) sind für mich nicht zuständig!<br />
Ich weise mittlerweile jeden „Beamten“, mit dem ich in Kontakt komme,<br />
auf die Rechtslage und die sich für ihn persönlich daraus ergebenen<br />
Konsequenzen hin. Das „Bundesbeamtengesetz“ verpflichtet ihn nach<br />
dieser Aufklärung im Paragraphen 56 (NEU: § 63!) zur Unterlassung<br />
irgendwelcher „Amts“-Handlungen!<br />
Alle „Bundesbeamten“ sind nämlich spätestens seit der Auflösung der<br />
„<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ und der Außerkraftsetzung des<br />
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