Die Bundesrepublik Deutschland GmbH
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“ soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell). Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein, dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird. Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“. Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen verhaften... Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen Preis?! Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war. Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen füllen, interessiert es die Wenigsten... Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den
Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“
soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein
revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell).
Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten
Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum
von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein,
dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird.
Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso
nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“.
Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre
Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit
würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen
verhaften...
Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den
Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS
VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen
Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen
Preis?!
Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den
Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir
werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den
offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu
Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze,
Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war.
Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen
füllen, interessiert es die Wenigsten...
Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land
machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine
Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt,
warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und
wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie
gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
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<strong>Deutschland</strong> betrachtet. Aufgrund bestehenden Völkerrechts hat sich<br />
der besetzende Staat „nur als Verwalter und Nutznießer der öffentlichen<br />
Gebäude, Liegenschaften usw.“ zu betrachten und den Bestand dieser<br />
Güter zu erhalten, vergleiche Anl. An. 55 iV Hager Abkommen vom 18.<br />
Oktober 1907; das Privateigentum darf nicht eingezogen werden, vgl.<br />
Anl. Art. 46 Sz. 2, 23 g IV Hager Abkommen.<br />
<strong>Die</strong>se allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind gleichzeitig Bestandteil<br />
des Bundesrechts und gehen anderen Gesetzen vor, vgl. Art. 25 GG.<br />
Der Vertrag vom 14. November 1990 stellt daher allenfalls die<br />
Festlegung einer Verwaltungs- und Demarkationslinie zwischen dem<br />
polnischen Verwalterstaat und dem okkupierten west- und<br />
mitteldeutschen (Nachkriegs-) „Teil“-Staat dar, keinesfalls jedoch eine<br />
Grenzveränderung mit dem nach wie vor in den Grenzen vom<br />
31. Dezember 1937 fortbestehenden Deutschen Reich.“<br />
Des weiteren gelten ja ebenso alliierte Rechte und Gesetze weiter, worin<br />
wiederum eine klare Aussage zur Bestimmung <strong>Deutschland</strong>s zu finden<br />
ist, wobei unter <strong>Deutschland</strong> nach der Legaldefinition des SHAEF<br />
Gesetz Nr. 52 (Art. VII 9e) nur das Gebiet des Deutschen Reiches nach<br />
seinen Bestand vom 31. Dezember 1937 zu verstehen ist<br />
(Kontrollratsgesetz Nr.52 - US Lizenz-Nr. US-W-1025).<br />
Interessant ist auch, dass alle Gesetze ebenfalls auf dieses Datum<br />
hinweisen: So bestätigt das Bayerisches Staatsministerium des Inneren<br />
auf Nachfrage: "Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem<br />
Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft<br />
macht, dass er und ggf. die Personen, von denen er seine<br />
Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von<br />
deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt<br />
wurden.“<br />
Ein weiteres Beispiel ist das „Bundesbeamtengesetz“ § 185: „Als<br />
Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Deutsche Reich bis zum<br />
31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem<br />
Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.“<br />
Solche Hinweise finden Sie in nahezu allen Gesetzen, die nicht, wie<br />
beispielsweise das OWiG, erst nach 1949 erlassen wurden. Sollten Sie<br />
nach solchen Nachweisen suchen, dann ist Eile geboten, da die Politik<br />
aus weiteren Vertuschungsgründen, die die Wahrheit verschleiern<br />
sollen, am 19. Februar 2006 bereits ein „Erstes Gesetz über die<br />
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