Die Bundesrepublik Deutschland GmbH
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“ soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell). Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein, dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird. Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“. Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen verhaften... Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen Preis?! Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war. Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen füllen, interessiert es die Wenigsten... Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
Ich habe lange überlegt, wie ich den interessierten Leser vor den
Dingen, die er beim Weiterlesen unweigerlich erfahren wird, „warnen“
soll. Denn schließlich ist es „in Zeiten universalen Betruges ein
revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen“ (George Orwell).
Und nicht jeder ist ein Revolutionär. Viele, wenn nicht sogar die meisten
Menschen, wollen einfach ihre Ruhe – egal, ob die Welt um sie herum
von anderen manipuliert wird. Und es scheint ihnen sogar egal zu sein,
dass ihnen dadurch fortwährend geschadet wird.
Oft hört man von solchen Menschen Sätze, wie „ich kann ja sowieso
nichts ändern“ oder „ich brauche meine Zeit, um Geld zu verdienen“.
Doch wenn es immer nur solche Menschen gegeben hätte, dann wäre
Egon Krenz heute noch unser Generalsekretär und die Staatssicherheit
würde mich nach der Veröffentlichung regimekritischer Zeilen
verhaften...
Es hat sich also durch den Mut derer, die 1989 die ersten auf den
Straßen waren und mit der einfachen Erkenntnis „WIR SIND DAS
VOLK“ den Diktatoren zeigten, dass sie nicht länger gegen den Willen
Aller handeln können, schon Einiges verbessert. Doch um welchen
Preis?!
Heute haben wir es mit Beamten- und Behördenwillkür zu tun, die den
Boden der Rechtsstaatlichkeit schon seit langem verlassen hat. Wir
werden von Politikern regiert, die von einfachen Lügen über den
offenen Verfassungsbruch (Grundgesetzverletzung) bis hin zu
Menschenrechtsverletzungen schon jeden Verstoß gegen Gesetze,
Verordnungen und die Moral begangen haben, der ihnen möglich war.
Und obwohl sie sich obendrein noch reichlich selbst dabei die Taschen
füllen, interessiert es die Wenigsten...
Haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land
machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine
Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt,
warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und
wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie
gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und
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Menschen, die derzeit in <strong>Deutschland</strong> leben, denn nun genau zu „ihrem“<br />
Volk?<br />
Ausdrücklich erwähnt ist der Begriff „Staatsvolk“ im „Grundgesetz“ nicht.<br />
Allerdings setzt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE<br />
83, 37 (50 f.), 31. Oktober 1990) den Begriff Deutsches Volk bzw. Volk<br />
des Grundgesetzes mit dem Begriff Staatsvolk rechtlich gleich –<br />
obgleich es sich hier um Verschiedenheiten handelt!<br />
Das Bundesverfassungsgericht rechnet zum Staatsvolk ebenso den<br />
deutschen Staatsangehörigen gleichgestellte Personen, welche „als<br />
Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als<br />
dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen<br />
Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme<br />
gefunden haben“.<br />
<strong>Die</strong> Wahrheit ist, dass damit eben der Begriff der tatsächlichen<br />
Staatsangehörigkeit umgangen wird und faktisch auch kein eigenes<br />
Staatsvolk für die „<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ existiert!<br />
Staatsgewalt<br />
<strong>Die</strong> StaatsGEWALT hat die „<strong>Bundesrepublik</strong> <strong>Deutschland</strong>“ aber<br />
tatsächlich im Moment inne und zwar derart, dass sie jeden Menschen<br />
unterdrückt, der es wagt, nach Recht und Wahrheit zu streben. Es gilt<br />
nur die allgemein propagierte Lüge als Wahrheit, die mit dem Grundsatz<br />
des Rechtes nichts zu tun hat:<br />
„Das Recht wird also, als das erhaltende Moment, das Minimum der<br />
Normen eines bestimmten Gesellschaftszustandes bilden, d.h.<br />
diejenigen Normen umfassen, welche die unveränderte Existenz eines<br />
solchen sichern.“<br />
(„<strong>Die</strong> sozialethische Bedeutung von Recht, Unrecht und Strafe“, 2. Aufl.,<br />
Berlin 1908, S. 45)<br />
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