Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Januar 2015 – Juni 2016

Menschenrechtslage Geflüchteter in Deutschland 63
3 Menschenrechtslage Geflüchteter in
Deutschland
Die Darstellung der Menschenrechtssituation
Geflüchteter im Berichtszeitraum Januar 2015 bis
Juni 2016 beruht auf verschiedenen Datenquellen.
Zum einen wurden öffentlich verfügbare Daten,
Statistiken, Dokumente und Studien ausgewertet,
auch Parlamentsdrucksachen des Bundestages
und aller Länderparlamente. Darüber hinaus hat
das Deutsche Institut für Menschenrechte mithilfe
eines Fragebogens130 im April 2016 Daten bei den
Regierungen der Bundesländer erhoben. Diese
wurden punktuell durch telefonische Informationsgespräche
mit öffentlichen Stellen und zivilgesellschaftlichen
Organisationen vertieft und aktualisiert.
Zu zwei Themenbereichen – der Sicht von
Flüchtlingskindern auf ihre Situation in Gemeinschaftsunterkünften
sowie der Praxis beschleunigter
Asylverfahren – hat das Deutsche Institut für
Menschenrechte für den Bericht eigene qualitative
Untersuchungen durchgeführt.
3.1 Situation in den
Erstaufnahmeeinrichtungen
Der Bund, die Länder und die Kommunen haben
im Jahr 2015 einen enormen Kraftakt vollbracht,
um geflüchtete Menschen aufzunehmen. Die Unterbringung
und Versorgung von Flüchtlingen fällt
dabei in die Zuständigkeit der Länder und Kommunen,
wobei die Länder für die Erstaufnahme zuständig
sind, bevor die Flüchtlinge in die Kommunen
und damit in Gemeinschaftsunterkünfte oder
Wohnungen weiterverteilt werden. Da die Unterbringungssituation
von den Ländern unterschiedlich
erfasst wird, ist es schwierig, valide Zahlen
für einen vergleichenden Überblick zu erhalten.
Deutlich ist aber, dass die Zahl der in den Erstaufnahmeeinrichtungen
der Länder untergebrachten
Personen im Laufe des Jahres 2015 stark angestiegen
ist und seit Frühjahr 2016 wieder abfällt.
So waren zum Beispiel nach eigenen Angaben der
Länder in Bayern im Januar 2015 insgesamt 4.023
Personen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des
Landes untergebracht, im Januar 2016 13.284 Personen.
Zu den gleichen Stichdaten meldete Sachsen-Anhalt
614 beziehungsweise 4.297 Personen in
den Erstaufnahmeeinrichtungen.131
Wie lange Geflüchtete in den Erstaufnahmeeinrichtungen
bleiben müssen, ist in der Praxis sehr
unterschiedlich. Im Jahr 2015 wurde die maximale
Aufenthaltsdauer in einer Erstaufnahmeeinrichtung
von drei auf sechs Monate verlängert (§ 47
Asylgesetz). Dabei sind die Länder nicht verpflichtet,
die Antragstellenden so lange in den Erstaufnahmeeinrichtungen
unterzubringen. Die Umsetzung
der Regelung hängt von einer ganzen Reihe
von Faktoren ab, unter anderem davon, wie viele
Plätze dem jeweiligen Land in Erstaufnahmeeinrichtungen
zur Verfügung stehen. Die tatsächliche
Verweildauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen
im Berichtszeitraum ist dabei in den Ländern sehr
unterschiedlich. Sie schwankt zwischen ein bis
zwei Monaten und sechs Monaten. Auch hat sie
sich im Berichtszeitraum unterschiedlich entwickelt.
So geben zum Beispiel Thüringen und Nordrhein-Westfalen
an, dass sich die Verweildauer in
den Erstaufnahmeeinrichtungen von Januar 2015
auf Januar 2016 verkürzt hat: in Thüringen von
zwei bis fünf Monaten auf zwei bis drei Monate, in
Nordrhein-Westfalen von vier bis sechs Wochen
130 Der Fragebogen kann auf der Website des Instituts eingesehen werden: www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsbericht/.
131 Antwort der Staatskanzleien auf Fragebogen des Deutschen Instituts für Menschenrechte (Stand Mai 2016).