Band II - Dezernat III

Produkt 05.03.04
Inklusion
Dezernat III
Budgetverantwortung:
Produktverantwortung:
A 58 - Amt für Inklusion u. Sozialplanung Frau Herlitzius; Tel. 5800 Frau Herlitzius; Tel. 5800
Inhalte des Produktes:
Beschreibung:
In der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden zum ersten Mal nicht nur Rechte auf
Hilfen, sondern unveräußerliche Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen formuliert. Durch
die vorbehaltlose Ratifizierung am 31.12.2008 haben diese Menschenrechte auch in Deutschland unmittelbare Gültigkeit. Alle
staatlichen Ebenen sind aufgefordert, diese pflichtige Aufgabe in ihrer jeweiligen Zuständigkeit umzusetzen. Soweit dies durch
Änderung von Landesgesetzen geschieht, ist die Konnexität zu wahren.
Gemeinsam und in einem inklusiven Prozess haben Menschen der StädteRegion Aachen mit und ohne Behinderung, Behindertenverbände
und -vereine, Kommunalpolitiker sowie Vertreterinnen und Vertreter von kommunalen und weiteren öffentlichen Verwaltungen
einen Inklusionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die
StädteRegion Aachen erarbeitet.
Der am 12.12.2013 vom Städteregionstag beschlossene Inklusionsplan beinhaltet 70 Maßnahmen aus sieben Themenfeldern mit
unterschiedlichen Zuständigkeiten. Aufgabe des Inklusionsamtes ist es, diese Maßnahmen gemeinsam mit den Akteuren umzusetzen.
Zielsetzung:
Etablierung eines inklusiven Gemeinwesens in der StädteRegion.
Zielgruppen:
Die vorrangige Zielgrupe sind die betroffenen Menschen in der StädteRegion, die mit Angeboten, Beratungen und Informationen
unterstützt werden.
Eine weitere Zielgruppe sind die MitarbeiterInnen der Städteregionsverwaltung mit dem Ziel, dass die Leistungen und Angebote der
StädteRegion und ihrer Kooperationspartner für alle erreichbar, verständlich und leicht zugänglich sind.
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) GemHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) GemHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) GemHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
414100 bis 448803 541130 bis 544017
Personelle Ausstattung
2019
Zahl der Stellen
2018
tatsächlich besetzt
2017
Stellenanteile insgesamt
davon
Beamte
tariflich Beschäftigte
4,000 4,000
2,000
2,000
2,000
2,000
4,000
2,000
2,000