Band II - Dezernat III

Produkt 07.01.01
Öffentlicher Gesundheitsdienst
Zu A/501900 "Gehalt sonstige Beschäftigte":
Entgelte für Praktikanten aus allen Bereichen des Gesundheitsamtes, auch für Langzeitpraktikanten und für Dienstleistungen, die von
den Verbänden vertretungsweise erbracht werden, wenn Personal der StädteRegion langfristig ausfällt.
Zu A/523200 "Kostenerstattungen an Gemeinden/Gemeindeverbände":
Mit Beschluss des Städteregionsausschusses vom 27.03.2014 wurde der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der
Stadt Köln über die Durchführung der Prüfungsverfahren im Heilpraktikerwesen zugestimmt. Der Haushaltsansatz berücksichtigt die auf
der Grundlage dieser Vereinbarung zu leistenden Zahlungen. Die Veranschlagung erfolgte bis 2017 beim SK A/544007.
Zu A/531703 "Zuschüsse i.R. der Sexualberatung, der Familienplanung und Hilfen für Schwangere und junge Mütter":
Die Förderung basiert auf den zum 01.01.2018 abgeschlossenen Leistungsverträgen zwischen den Trägern und der StädteRegion
Aachen. Laufzeit bis 31.12.2021, jährliche Anpassungsmöglichkeit bis zur Höhe der Orientierungsdaten des Landes.
Zu A/531704 "Zuschüsse zur Krebsberatung":
Die Förderung basiert auf den zum 01.01.2017 neu abgeschlossenen Leistungsverträgen zwischen den Trägern und der StädteRegion
Aachen. Laufzeit 5 Jahre, jährliche Anpassungsmöglichkeit bis zur Höhe der Orientierungsdaten des Landes.
Zu A/531705 "Zuschüsse für sozialpsychiatrische Zentren":
Die Förderung erfolgt derzeit für insgesamt 5 Kontaktstellen (2 in Aachen, je 1 in Alsdorf, Eschweiler und Stolberg) in der Trägerschaft
von 3 verschiedenen Trägern. Sie basiert auf den zum 01.01.2018 abgeschlossenen Leistungsverträgen zwischen den Trägern
und der StädteRegion Aachen. Laufzeit bis 31.12.2021, jährliche Anpassungsmöglichkeit bis zur Höhe der Orientierungsdaten des
Landes.
Zu A/531706 "Sonstige Zuschüsse im Rahmen der Gesundheitsfürsorge":
Bei der Förderung handelt es sich um freiwillige Zuschüsse auf der Basis von Leistungsbescheiden.
Zu A/531707 "Zuschüsse für die Drogen- und Suchtberatung":
Die Förderung basiert auf den zum 01.01.2017 neu abgeschlossenen Leistungsverträgen zwischen den Trägern und der
StädteRegion Aachen. Laufzeit 5 Jahre, jährliche Anpassungsmöglichkeiten bis zur Höhe der Orientierungsdaten des Landes.
Darüber hinaus ist in diesem Sachkonto die Weiterleitung der pauschalierten Landeszuweisungen für die Suchthilfe berücksichtigt
(312.200 €). Diese Zuweisungen werden beim SK E/414100 vereinnahmt.
Zu A/531716 "Zuwendungen im Rahmen der AIDS-Hilfe":
Die Förderung basiert auf dem 01.01.2017 neu abgeschlossenen Leistungsvertrag zwischen dem Träger und der StädteRegion.
Laufzeit 5 Jahre, jährliche Anpassungsmöglichkeit bis zur Höhe der Orientierungsdaten des Landes.
Darüber hinaus werden aus diesem Sachkonto die pauschalierten Landeszuweisungen in Höhe von 100.200 € an die AIDS-Hilfe weitergeleitet.
Diese Zuwendungen werden bei SK E/414100 vereinnahmt.
Zu A/531731 "Zuschuss an Verbände für Gesundheitsdienst":
Bei der Förderung handelt es sich um freiwillige Zuschüsse auf der Basis eines Leistungsbescheides.
Zu A/531736 "Aufwendungen Psychiatriekoordinator":
Der SRT hat in seiner Sitzung am 12.12.2013 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 für den Zweck
"Aufwendungen Psychiatriekoordinator" Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € bereitgestellt.
Zu A/531813 "Förderung der Hospizarbeit":
Der Haushaltsansatz wurde zum Haushaltsjahr 2019 vom A 54 in das Budget des A 53 verlagert. Ab Haushaltsjahr 2021 erfolgt eine
Erhöhung um 3.000 € auf 21.000 € (Beschluss des SRA vom 07.12.2017).
Zu A/533101 "Aufwendungen der ambulanten Sprachheilfürsorge":
Aus diesem Sachkonto werden die Honorare an Logopädinnen/Logopäden, die im Rahmen der Sprachheilambulanz tätig sind, gezahlt.
Die Krankenkassen beteiligen sich an den Kosten. Die Einnahmen werden beim SK E/448403 veranschlagt.
Zu A/533131 "Förderung des Netzwerkes Palliative Versorgung":
Der Haushaltsansatz wurde zum Haushaltsjahr 2019 vom A 54 in das Budget des A 53 verlagert.
Zu A/542203 "Parkplatzmiete für das Dienstfahrzeug des A 53":
Die Mietkosten des Parkplatzes für das Dienstfahrzeug des A 53 wurden zum Haushaltsjahr 2018 in das Budget des A 53 verlagert.
Zu A/543110 "Bürobedarf einschl. Vervielfältigungen":
Erhöhung des Ansatzes aufgrund Verlagerung von Sachkosten aus dem SK A/543950.
Zu A/543916 "Geschäftsaufwendungen Gutachterwesen":
Der Haushaltsansatz umfasst die Kosten für externe Untersuchungen wie Röntgen- und Laboruntersuchungen sowie
Untersuchungen im Infektions- und Umweltschutz.
Zu A/543950 "Sach- und Mietkosten Projekt Südkreis-Psychiatrische Versorgung":
Das Projekt "Südkreis" ist eine Kooperation aller im Südkreis an der psychiatrischen Versorgung beteiligten Träger. Auf dem Sachkonto
werden seit dem Haushaltsjahr 2017 lediglich noch die für das Projekt anfallenden Sachkosten gebucht. Ab dem Haushaltsjahr
2019 werden diese über die SK A/549990 "Andere weitere ordentliche Aufwendungen" und A/543110 "Bürobedarf einschl. Vervielfältigungen"
abgewickelt.
Zu A/543951 "Sachkosten AKIS":
Seit dem 15.08.2007 betreibt der Kreis Aachen/die StädteRegion im Gesundheitshaus in Eschweiler ein "Selbsthilfebüro" in Kooperation
mit der Aachener Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (AKIS). Am 28.05.2009 stimmte der Kreistag, vorbehaltlich der
Förderung durch die gesetzlichen Krankenkassen, der unbefristeten Weiterführung des Selbsthilfebüros zu. Die Zuschüsse
werden bei E/448403 vereinnahmt. Die Sachkosten werden ab 2018 über das SK A/543110 "Bürobedarf einschl. Vervielfältigungen"
abgewickelt.
Zu A/543958 "Sachkosten für Frühwarnsystem (Kindeswohlgefährdung) und Familienhebammendienst":
Im Ansatz sind 10.000 € für die bisherigen "frühen Hilfen" (KT 13.12.2007) und die Aufwendungen für den Familienhebammendienst
(8.000 € für Fortbildungen und 7.000 € für Sachkosten), enthalten. Die Kosten für den Familienhebammendienst werden durch die
beteiligten Jugendämter vollständig erstattet (vgl. E/448200).