Band II - Dezernat III

Produkt 05.02.01
Grundsicherung nach dem SGB II
Produkt/Teilprodukt/Sachkonto
Bezeichnung
Erstattungsquote
05.02.01 Grundsicherung nach dem SGB II
950310 Leistungen für Unterkunft und Heizung
E/449111 Leistungsbeteiligung des Bundes bei Leistungen für Unterkunft
und Heizung nach § 22 SGB II
E/449111 u. A/546101 Warmwasser
Zwischensumme
05.02.01 Grundsicherung nach dem SGB II
950301 Verwaltung der gemeinsamen Einrichtung
E/449103 u. A/545411 Verwaltungskosten SGB II
05.03.03 Besondere soziale Leistungen
950510 Leistungen nach dem BKGG
E/449103 Verwaltungskosten für Bildung und Teilhabe für Kinderzuschlags-
und Wohngeldberechtigte
Zwischensumme
05.02.01 Grundsicherung nach dem SGB II
950390 Sonstige kommunale Leistungen nach dem SGB II
E/449106 Erstattung des Bundes für Leistungen Bildung und Teilhabe
A/546801 Leistungen für Bildung und Teilhabe
05.03.03
950510 Leistungen nach dem BKGG
E/449106 Bundeserstattung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
A/533811 Leistungen für Bildung und Teilhabe
Erstattungsquote insgesamt
24,50%
1,90%
26,40%
1,00%
0,20%
1,20%
Erstattung der Aufwendungen
nach einem kommunalspezifischen
Schlüssel
27,60%
Die einzelnen Beträge werden getrennt voneinander in den Teilprodukten 950301, 950310 bzw. 950510 veranschlagt.
Teilprodukt 950390 "Sonstige kommunale Leistungen nach dem SGB II"
Zu E/449106 "Erstattung des Bundes für Leistungen Bildung und Teilhabe":
Darüber hinaus wird nach § 46 Abs. 6 SGB II eine weitere Beteiligung an den Unterkunftskosten gezahlt zur Deckung der
Aufwendungen für die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Leistungsberechtigte nach dem SGB II (TP 950390) und dem Bundeskindergeldgesetz
(TP 950510).
Seit dem 01.01.2015 wird die Bundesbeteiligung aufgrund des § 46 Abs. 6 - 7 SGB II i.V.m. § 6 a Abs. 1 Satz 2 AG-SGB II NW nach
einem kommunalspezifischen Schlüssel verteilt. Da von der Auskömmlichkeit der Bundesbeteiligung ausgegangen wird, wurden Erträge
in Höhe der erwarteten Aufwendungen veranschlagt (A/546801).
Zu A/531520 "Kommunalprogramm zur Förderung der sozialen Teilhabe psychisch Kranker":
Veranschlagung gem. Beschluss des SRT vom 13.12.2018 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019.
Zu A/531865 "Modellprojekt öffentlich geförderte Beschäftigung NRW":
Dem Modellprojekt wurde mit VK-Beschluss vom 16.05.2017 zugestimmt. Das Projekt wird bis 31.01.2019 fortgesetzt.
Zu A/531871 "Kommunalprogramm zur Förderung der sozialen Teilhabe":
Veranschlagung gem. Beschluss des SRT vom 14.12.2017 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018.