Band II - Dezernat III

Produkt 05.01.01
Leistungen nach dem SGB XII und APG NRW
2. Gewährung von Pflegewohngeld nach dem APG NRW
Die StädteRegion Aachen ist Leistungsträger für die Gewährung von bewohnerorientierten Aufwendungszuschüssen für vollstationäre
Dauerpflegeeinrichtungen nach dem APG NRW zur Finanzierung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen
(Pflegewohngeld). Die Aufgabenwahrnehmung umfasst die vollständige Antragsbearbeitung, Auszahlung der Leistungen und die
Durchführung von Widerspruchs- und Klageverfahren.
3. Sonstige Leistungen nach dem APG NRW
Die StädteRegion Aachen ist Leistungsträger für bewohnerorientierte Aufwendungszuschüsse für Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen
(AWZ) zur Finanzierung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen und fördert die Investitionsaufwendungen
der ambulanten Dienste.
Teilprodukt 950100 "Verwaltung":
Zu E/431100 "Verwaltungsgebühren":
Das Land hat die Anerkennung von niederschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten auf die StädteRegion übertragen.
Da im ersten Jahr der Aufgabenwahrnehmung sehr geringe Gebühreneinnahmen erzielt wurden, wurde der Ansatz angepasst.
Zu A/533157 "Leistungen für Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien":
Die Jugendämter können neben den Sachkosten auch die Personalkosten abrechnen. Da erhebliche Kostenerstattungen für weit zurückliegende
Zeiträume geltend gemacht werden, war der Planansatz der aktuellen Entwicklung anzupassen.
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2019
• Lämmkomm (Fa. Lämmerzahl) 57.500 €
• U-Cloud Produktkosten 13.000 €
insgesamt 70.500 €
Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2019
• Vorbereitung der Einführung eines Nachfolgeverfahrens der Fachanwendung LÄMMkom 30.000 €
• Einführung Online Datenspeicher 10.000 €
insgesamt 40.000 €
Teilprodukt 950130 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (SGB XII)":
Zu E/449602 "Leistungsbeteiligung an der Eingliederungshilfe":
Aufgrund der kurzfristig erfolgten gesetzlichen Änderung in § 46 Abs. 7 SGB II wurde für das Jahr 2019 im Rahmen der Beratung und
Beschlussfassung des Haushalts eine Leistungsbeteiligung i.H.v. 3,3% anstatt der im Entwurf eingeplanten 10,2% der
Unterkunftskosten (TP950310, SK 546101) berücksichtigt und auf diesem Niveau für die Folgejahre fortgeschrieben.
Teilprodukt 950140 "Hilfe zur Pflege":
Zu E/448803 "Sonstige Erstattungen von übrigen bereichen":
Aufgrund der teilweise Auflösung des Amtes für Altenarbeit (A 54) wurden verbleibende Aufgaben auf das A 50 verlagert.
Zu A/543990 "Andere sonstige Geschäftsausgaben": (Pflegeportal)
Aufgrund der teilweise Auflösung des Amtes für Altenarbeit (A 54) wurden verbleibende Aufgaben auf das A 50 verlagert.
Teilprodukt 950170 "Freiwillige Förderungen"
Zu A/531717 "Zuschüsse an Betreuungsvereine":
Veranschlagung gem. SRT-Beschluss vom 08.12.2016 (SV-Nrn.: 2016/0262, 0262-E1, 0262-E2 und 0262-E3).
Zu A/531724 "Frauen helfen Frauen":
Veranschlagung gem. SRT-Beschluss vom 08.12.2016 (SV-Nrn.: 2016/0262, 0262-E1, 0262-E2 und 0262-E3).
Zu A/531725 "Notruf für vergewaltigte Frauen": Zuschuss geht an "Rückhalt e.V."
Veranschlagung gem. SRT-Beschluss vom 08.12.2016 (SV-Nrn.: 2016/0262, 0262-E1, 0262-E2 und 0262-E3) sowie SRT-Beschluss
vom 14.12.2017 im Zuge der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 (SV 2017/0538, Anhebung um 11.000 €).
Zu A/531824 "Zuschüsse f senioren- u behindertenger Wohnen":
Gem. Strukturkonzept 2015-2025 Anlage 3, Vorschlag Nr.010 wurde der Ansatz für 2017 deutlich reduziert, zur Abwicklung von Restbewilligungen.
Die Pflegekassen haben die Leistungen übernommen. Deshalb wird es ab 2018 keine Zahlungen mehr geben.
Zu A/531833 "Zuschuss Straffälligenhilfe":
Veranschlagung gem. SRT-Beschluss vom 08.12.2016 (SV-Nrn.: 2016/0262, 0262-E1, 0262-E2 und 0262-E3).
Zu A/531849 "Zuschuss Interventionsstelle häusliche Gewalt":
Veranschlagung gem. SRT-Beschluss vom 08.12.2016 (SV-Nrn.: 2016/0262, 0262-E1, 0262-E2 und 0262-E3).
Zu A/531854 "Förderung des Demenznetzes StädteRegion Aachen":
Aufgrund der teilweise Auflösung des Amtes für Altenarbeit (A 54) wurden verbleibende Aufgaben auf das A 50 verlagert.